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02Nov

Es riecht nach GroKo

Meppen. Wir möchten Euch auf den aktuellen Stand zur Lage in Niedersachsen nach der Landtagswahl bringen. In den letzten beiden Wochen haben die Parteien mögliche Regierungsbildungen sondiert. Rechnerisch waren neben der Großen Koalition, ein Bündnis von FDP und Grünen mit der SPD (Ampel) oder der CDU (Jamaika) möglich. Zu der Frage, mit wem wir für Gespräche zur Verfügung stehen, hatte sich der Parteirat am 23.10. getroffen und eine Empfehlung für den Landesvorstand formuliert, der der Lavo am 25.10. gefolgt ist. Der Lavo hat die Verhandlungskommission beauftragt, mit SPD und FDP die Bildung einer Ampelkoalition zu sondieren. Sondierungsgesprächen mit der CDU zur Bildung einer Jamaika-Koalition erteilte der Landesvorstand eine Absage. In diesem Sinne hat in der vergangenen Woche zunächst ein Gespräch mit der SPD und am Freitag ein Gespräch mit der FDP stattgefunden. Wesentlicher Tenor der Gespräche war, dass die SPD eine Ampelkoalition einer Zusammenarbeit mit der CDU deutlich vorgezogen hätte, die FDP aber stets bekräftigt hat, dafür nicht zur Verfügung zu stehen. Daher hat die SPD parallel auch die CDU zu Gesprächen eingeladen: Das erste Gespräch der beiden “großen” Parteien fand am Donnerstag vergangener Woche statt, ein zweites Gespräch folgte am gestrigen Mittwoch. Als Ergebnis dieser Gespräche steigen SPD und CDU jetzt in Verhandlungen über eine große Koalition ein. Bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags am 14. November soll der Entwurf eines Koalitionsvertrages stehen. Für den 22. November plant Stephan Weil sich erneut zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen und anschließend sein SPD/CDU-Kabinett vorzustellen. Die Groko in Niedersachsen ist zwar noch nicht in trockenen Tüchern, aber es ist im Moment auch nicht erkennbar, woran sie noch scheitern sollte. Deshalb stellen wir uns für die kommenden fünf Jahre auf Opposition ein. Wir haben vor 2013 bewiesen, dass wir das können.

Verfasst am 02.11.2017 um 17:52 Uhr von .
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