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26Mai

Grüne sehen Probleme nicht gelöst

Der Ortsverband der Meppener Grünen diskutierte auf seinem letzten Treffen den jüngsten Beschluss des Meppener Rates zum Bebauungsplan am Feldkamp. Expansionspläne von drei Landwirten hatten zu der Befürchtung geführt, der Feldkamp könnte über die Maßen davon belastet werden. So unterstützen die Grünen die dortige Bürgerinitiative und forderten zugleich alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen um den Ausbau von Massentierhaltung in der Nähe der Wohngevbiete zu verhindern, inklusive eines neuen Bebauungsplans. Der Ortsverband der Grünen unterstützt nach kontroverser Diskussion die Zustimmung der Ratsfraktikon zum Bebauungsplan mehrheitlich. Carmen Püpke begründete dies: “Neben dem Verbot der gewerblichen Tierhaltung ist vor allem auch die Einhausung des Tierkots eine Verbesserung für die Anwohner. Und die Pflicht der Landwirte auch für Ställe unter 15000 Hühnern ein Gutachten zur Belastung mit Bioareosolen vorzulegen ist das, was wir mit dem Bebauungsplan erreichen konnten.” Daher schlossen sich die Grünen auch dem positiven Votum der Bürgerinitiative an, gleichwohl wissend, dass durchaus nicht alle Forderungen erreicht wurden. Kritik an der zustimmung zum Bebauungsplan gründete im Wesentlichen auf der grundsätzlichen Ablehnunge der Massentierhaltung durch die Grünen. Martin Tecklenburg begründete seine Bedenken: “Die Zustimmung zum Bebauungsplan darf nicht bedeuten, dass wir uns nicht weiterhin für eine bundesweite landwirtschaftliche Wende einsetzen.”
Für den Ortsvorsitzenden Carsten Keetz war wichtig, dass auch der neuen politischen Konstellation im Meppener Rathaus Rechnung getragen werden muss. “Der CDU-Mehrheit steht eine starke Opposition entgegen, die Bürgermeister Knurbein bei der Wahl unterstützt hat. Diese starken Gegengewichte sollten dazu führen, dass Beschlüsse offener und am Bürgerinteresse orientiert sind. Insofern wird Parteipolitik hier zweitrangig.” Für die Zukunft gehen die Grünen davon aus, dass mit dem Bebauungsplan die Voraussetzungen von Einsprüchen und Klagen gegen zunehmnede Belastungen der Feldkampanwohner deutlich gestiegen sind.

Verfasst am 26.05.2015 um 18:50 Uhr von .
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