Die folgende Anfrage wurde jetzt von den Kreisgrünenim Kreistag gestellt. Wir informieren bald über die Beantwortung !

Die Innenministerkonferenz hatte im Dezember 2014 beschlossen, den Notfallschutz für Atomunfälle zu ändern. Das niedersächsische Innenministerium arbeitet derzeit an einer Aktualisierung des Erlasses zur Umsetzung der Rahmenempfehlung für den Katastrophenschutz in der Umgebung kerntechnischer Anlagen. Derzeit befindet sich eine Novelle des niedersächsischen Katastrophenschutzes in der Abstimmung und soll noch vor der Sommerpause im Landtag beraten werden.
Da Krisenmanagement im nuklearen Katastrophenfall wird künftig auf der Landesebene an gesiedelt.

Derzeit ist es jedoch noch so, dass die der Landkreis zuständig ist, in dem der Störfall auftritt. Vor diesem Hintergrund möchte ich von der Verwaltung den aktuellen Sachstand bezüglich der Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung im Landkreis Emsland erfragen.

Ich bedanke mich für die Bearbeitung. Carsten Keetz