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30Aug

Herbert Lügering: CDU verliert Glaubwürdigkeit

Das Stadtentwicklungskonzept wurde nicht willkürlich erstellt, es wurde in Auftrag gegeben, um eine Grundlage für eine vernünftige und verträgliche Bebauung in allen Stadtteilen und Straßen in Meppen zu regeln. Dieses Konzept wurde von Fachleuten erstellt, die sich intensiv mit der bestehenden Bebauung und der zukünftigen Bebauung in den verschiedensten Wohngebieten befasst haben. Alle Parteien haben dem Konzept zugestimmt.
Jedoch vor einigen Wochen konnte jeder in der Zeitung lesen, dass die CDU jetzt durch Einzelfallbeurteilung das für viel, viel Geld erstellte Konzept praktisch wertlos macht. Dank der absoluten Mehrheit der CDU ist sowas möglich. Allerdings sollte hier die Frage erlaubt sein, ob solche Beschlüsse nach demokratischem Verständnis nicht besser vorher im Fachausschuss diskutiert werden sollten.
Was hier passiert ist das Paradebeispiel, wieso es in Deutschland immer mehr Politikverdrossenheit gibt. Das Geld, was für das Stadtentwicklungskonzept ausgegeben wurde, haben alle Meppener Bürger bezahlt, nicht nur die CDU. Die CDU und leider auch die Demokratie verlieren hiermit ihre Glaubwürdigkeit. Solche Aktionen treiben die Bürger zu den Parteien, die hier keiner sehen will.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren.

Ich schließe mich der Meinung meiner Vorredner an, es wäre müßig jetzt alles nochmal zu wiederholen. Aber einiges möchte ich noch hinzufügen:
Das Stadtentwicklungskonzept wurde nicht willkürlich erstellt, es wurde in Auftrag gegeben, um eine Grundlage für eine vernünftige und verträgliche Bebauung in allen Stadtteilen und Straßen in Meppen zu regeln. Dieses Konzept wurde von Fachleuten erstellt, die sich intensiv mit der bestehenden Bebauung und der zukünftigen Bebauung in den verschiedensten Wohngebieten befasst haben. Alle Parteien haben dem Konzept zugestimmt.
Jedoch vor einigen Wochen konnte jeder in der Zeitung lesen, dass die CDU jetzt durch Einzelfallbeurteilung das für viel, viel Geld erstellte Konzept praktisch wertlos macht. Dank der absoluten Mehrheit der CDU ist sowas möglich. Allerdings sollte hier die Frage erlaubt sein, ob solche Beschlüsse nach demokratischem Verständnis nicht besser vorher im Fachausschuss diskutiert werden sollten.
Was hier passiert ist das Paradebeispiel, wieso es in Deutschland immer mehr Politikverdrossenheit gibt. Das Geld, was für das Stadtentwicklungskonzept ausgegeben wurde, haben alle Meppener Bürger bezahlt, nicht nur die CDU. Die CDU und leider auch die Demokratie verlieren hiermit ihre Glaubwürdigkeit. Solche Aktionen treiben die Bürger zu den Parteien, die hier keiner sehen will.

01Aug

Landwirtschaftsminister Christian Meyer kommt

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