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26Mai

Dank an die Grünen

Als Vorstandsmitglied des Vereins LAND LuST e.V. bedanke ich mich bie der Fraktion der Grünen in Meppen. Soziale Treffpunkte auf dem Land wie Fußballvereine, Kirchen und Jugendzentren sind selten für das Thema Homosexualität sensibilisiert und Beratungsstellen konzentrieren sich bundesweit fast ausschließlich auf Großstädte. Menschen auf dem Land sind nicht automatisch homophober als in der Stadt, aber je weniger Lesben und Schwule dort offen leben, desto größer sind oft die Vorurteile – und die Unsicherheit. Bei dieser Problematik hat der Verein LAND LuST e.V. angestetzt um gerade auch Jugendlichen Hilfestellung anzubieten. Die Juggendgruppe war der Anfang und wir werden in Meppen und dem Emsland weitere Angebote vorbereiten, bzw. sind bereits ethabliert wie zum Beispiel das Schulaufklärungsprojekt SchLAu. Vieles ist geimeinsam zu schaffen, egal welche sexuelle Orientierung man hat, dies spielgelt sich auch in unserer Mietgliederstruktur wieder, von über 150 Mitgliedern ist der Anteil der Herteros bei 31 Prozent.

26Mai

Grüne sehen Probleme nicht gelöst

Der Ortsverband der Meppener Grünen diskutierte auf seinem letzten Treffen den jüngsten Beschluss des Meppener Rates zum Bebauungsplan am Feldkamp. Expansionspläne von drei Landwirten hatten zu der Befürchtung geführt, der Feldkamp könnte über die Maßen davon belastet werden. So unterstützen die Grünen die dortige Bürgerinitiative und forderten zugleich alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen um den Ausbau von Massentierhaltung in der Nähe der Wohngevbiete zu verhindern, inklusive eines neuen Bebauungsplans. Der Ortsverband der Grünen unterstützt nach kontroverser Diskussion die Zustimmung der Ratsfraktikon zum Bebauungsplan mehrheitlich. Carmen Püpke begründete dies: “Neben dem Verbot der gewerblichen Tierhaltung ist vor allem auch die Einhausung des Tierkots eine Verbesserung für die Anwohner. Und die Pflicht der Landwirte auch für Ställe unter 15000 Hühnern ein Gutachten zur Belastung mit Bioareosolen vorzulegen ist das, was wir mit dem Bebauungsplan erreichen konnten.” Daher schlossen sich die Grünen auch dem positiven Votum der Bürgerinitiative an, gleichwohl wissend, dass durchaus nicht alle Forderungen erreicht wurden. Kritik an der zustimmung zum Bebauungsplan gründete im Wesentlichen auf der grundsätzlichen Ablehnunge der Massentierhaltung durch die Grünen. Martin Tecklenburg begründete seine Bedenken: “Die Zustimmung zum Bebauungsplan darf nicht bedeuten, dass wir uns nicht weiterhin für eine bundesweite landwirtschaftliche Wende einsetzen.”
Für den Ortsvorsitzenden Carsten Keetz war wichtig, dass auch der neuen politischen Konstellation im Meppener Rathaus Rechnung getragen werden muss. “Der CDU-Mehrheit steht eine starke Opposition entgegen, die Bürgermeister Knurbein bei der Wahl unterstützt hat. Diese starken Gegengewichte sollten dazu führen, dass Beschlüsse offener und am Bürgerinteresse orientiert sind. Insofern wird Parteipolitik hier zweitrangig.” Für die Zukunft gehen die Grünen davon aus, dass mit dem Bebauungsplan die Voraussetzungen von Einsprüchen und Klagen gegen zunehmnede Belastungen der Feldkampanwohner deutlich gestiegen sind.

21Mai

Rede von Herbert Lügering zum demographischen Wandel

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

im vergangenen Jahr wurde im Bauausschuss die demografische Entwicklung in der Stadt Meppen vorgestellt, die auf der Auswertung der Daten der Volksbefragung Zensus 2011 basiert. Die grüne Stadtratsfraktion hielt diese Präsentation des Landkreises für sehr wichtig und informativ, das wir der Meinung waren, das diese nicht nur im Fachausschuss vorgestellt wird, sondern dem gesamten Rat der Stadt Meppen. Das ist heute geschehen und dafür möchten wir uns auch ganz herzlich bedanken.

Wie in dem Vortrag zu hören war, steht in den Jahren um 2025 herum doch ein erheblicher demografischer Wandel im Stadtgebiet an. Das gilt besonders für die drei Stadtteile Esterfeld, Nödike und dem alten Feldkamp. Das durchschnittliche Alter der Bewohner wird 70 Jahre und mehr sein. Das heißt für viele, das es zunehmend schwieriger wird, Haus und Hof zu pflegen. Evtl. steht ein Wechsel in eine andere Wohnform an, betreutes Wohnen oder eine kleinere Wohnung.

Dadurch wird ein erhebliches Angebot an Altimmobilien auf den Markt kommen. Das wiederum bedeutet, das in den Jahren ab 2025 ein großes Angebot von Wohnraum zur Verfügung steht. Dabei handelt es sich in vielen Fällen um sicherlich sanierungsbedürftige oder ggf auch Häuser, wo ein Abriss und danach ein Neubau sinnvoll wäre. Solche Beispiele findet man gelegentlich bereits jetzt in noch älteren Baugebieten, so etwa in Esterfeld in der Droste-Hülshof-Strasse,ein Baugebiet aus den 60er Jahren. Hier wurden die gerade genannten Maßnahmen erfolgreich verwirklicht.
Diese Maßnahmen haben allerdings gleichzeitig erhöhte Kosten für den Immobilienerwerber verursacht.

Wir sehen daher die Empfehlung des Landkreises als sehr wichtig an, diese Quartiere mit speziellen Fördertöpfen zu bewerben.

Ebenso sollte aus unserer Sicht darüber eine Diskussion angestoßen werden, ob in den nächsten Jahren die Innenentwicklung Vorrang vor der Erschließung neuer Baugebiete haben sollte. Dazu könnte das Bauamt ein Baulückenkataster erstellen, damit ziemlich genau errechnet werden kann, was es noch für Baumöglichkeiten im Stadtgebiet gibt.

Als letzte Maßnahme wäre es natürlich notwendig, bestehende alte Bebauungspläne in den oben genannten Stadtteilen zu überarbeiten und den Käufern von Altimmobilien dadurch mehr Gestaltungsspielräume zu ermöglichen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

17Mai

Hotelausbau: Sorgen bei Anwohnern

Meine Frau und ich mussten aus der Zeitung vom Mittwoch den
> 06. Mai 2015 erfahren, dass der Hotelbetrieb, gegenüber unseres
> Grundstückes in der Lilienstraße 26  erweitert werden soll und der
> Bauausschuss der Stadt Meppen bereits im Oktober letzten Jahres vom
> 23.10.2014 Aufstellung der 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 33
> Baugebiet ” Lilienstraße “,  die Änderung beschlossen hatte und jetzt
> den Bau auf den Weg gebracht hat. Leider hat weder der Betreiber,
> noch die Stadt uns im Vorfeld informiert, um unsere Bedenken
> hinsichtlich der jetzt schon und zu erwartenden Verkehrsproblematik
> anzuhören.Auch die in der Sitzung des Planungs- und Bauausschusses vom Oktober
> 2014 getroffene Aussage, Zitat:  … ” Die vor Jahren aufgetretenen Nachbarbeschwerden sind nicht mehr
> akut. Die Betreiber des Parkhotels haben durch verschiedene Maßnahmen und Gespräche mit den Anrainern zu
> einer Befriedung beigetragen. Die nunmehr geplante Aufgabe des Saalbetriebes ist eine
> weitere Maßnahme, die den Anrainern lärmbezogen entgegenkommt, da insbesondere die
> Saalnutzung in den vergangenen  Jahren zu vielen Beschwerden Anlass gab “..
> ist so nicht zutreffend. Hier wurden nur die Anrainer des Fresienweges
> ( Angrenzung der Gärten an das Hotelgrundstück ) mit der Sperrung der
> Zufahrt Berghamsweg entlastet und die Lilienstraße belastet. Das
> bedeutet das sämtlicher Verkehr, auch für die im hinteren Teil des
> Grundstücks Parkhotel befindlichen Bungalows ( dort wo der Neubau
> geplant ist ), über die Lilienstraße abgewickelt wird. Durch den zum
> Teil enormen Besucherstrom und die daraus resultierende
> Parkproblematik, haben wir die Familie Hackmann in zahlreichen
> Gesprächen hingewiesen. Da wir uns als gute Nachbarn verstanden haben,
> sind wir nicht auf die Idee gekommen die Behörden zu informieren.
> Meiner Einschätzung nach zu urteilen, wird u n s das jetzt zum
> Nachteil – als d i r e k t e Anwohner. Um … der Öffentlichkeit  … einen kleinen Einblick in die jetzige Situation zu
> verschaffen möchte ich die Problematik an dieser Stelle gern etwas
> umreißen:

Neben PKW die auf den Gehwegen geparkt werden ( *Befriedungen wurden
> durch den Baubetriebshof der Stadt Meppen entfernt und dieses
> ermöglicht* ), sind es auch immer öfter Busse und LKW´s. Diese
> schweren Fahrzeuge zerstören die Gehwegplatten und lassen diese
> absacken. Sollte es dann zu einer Sanierung der Straße und des
> Gehweges kommen werde ich als Anrainer zur Kasse gebeten.
>> Auch öfter wird die Nacht durch geparkte LKW und Busse beendet die in
> den frühen Morgenstunden die Motoren laufen lassen um im Winter zu
> heizen und im Sommer zu kühlen. Diese Prozedur verläuft meist 20 bis
> 30 Minuten, bevor die Großfahrzeuge mit großem Lärm abrauschen.
> Da wir ein Wohngebiet sind, zudem in einer Tempo 30 Zone wohnen, ist
> dieses laut StVO nicht statthaft. Da wir keinen Streit mit den
> Nachbarn haben möchten, haben wir wie schon erwähnt, dieses toleriert.
>> Schon jetzt ist der Besucherstrom des Hotels so stark, dass den Gästen
> nur die Möglichkeit bleibt, im angrenzenden „ Wäldchen“ ( Grundstück
> der Stadt Meppen ) zu parken. Neben den parkenden Fahrzeugen, nimmt
> auch die Belastung der Natur durch Unrat drastisch zu. Leider wird
> auch diese Problematik vom Betreiber des Hotels ignoriert. Noch zeigt
> sich das „Wäldchen“ als Lebensraum für seltene Tiere wie z.B.
> Buntspecht, Kleiber, Gimpel usw.Vorallem ist auch eine größere
> Population der Fledermäuse ( stehen auf der Roten Liste
> ) vorzufinden. Daher muss dieser naturnahe Lebensraum, unbedingt
> erhalten bleiben und geschützt werden.
>> Ohne ein nachhaltiges Park- und Verkehrskonzept, kann und darf diese
> Baumaßnahme nicht genehmigt werden. Ebenso muss auf die Wohn- und
> Lebensqualität Rücksicht genommen werden. ( siehe Leitbild der Stadt
> Meppen Seite 9 Punkt 2.) Zitat:
>” Meppen legt einen Schwerpunkt in der Stadtentwicklung auf die
> Nachhaltigkeit im Sinne einer hohen Lebensqualität speziell für
> künftige Generationen. „
>> Wir hätten uns gewünscht im Vorfeld der Sache von den Betreibern oder
> der Stadt Meppen informiert zu werden und nicht von Dritten. So hätte
> es sicherlich auch die Möglichkeit gegeben den Sachverhalt zu klären
> und zu einer annehmbaren Lösung für alle Parteien zu kommen.
> Ariane und Johannes Sibum

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