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26Dez

Presse-Erklärung zu Steinl-Vorwurf

In der NOZ vom Donnerstag, d. 4.12. 14 wird der Meppener CDU-Stadtrat Herr Steinl zitiert, der Carmen Püpke vorwirft sich zunächst in den vorbereitenden Bau-Ausschusssitzungen nicht gegen den Ausbau des Aldi-Marktes an der Hasebrinkstraße ausgesprochen zu haben, später jedoch öffentlich dagegen rund 700 Stimmen von Bürgern gesammelt zu haben. Die Unterzeichner befürchten den Verlust von Arbeitsplätzen durch den Wegfall der sich im Gebäude befindlichen Bäckerei sowie eines stark frequentierten Kioskes:

“Was Herr Steinl jedoch verschweigt ist der Umstand, dass der Ausschuss von der Verwaltung zwar über Fakten wie Anregungen, Einwendungen, Umweltauflagen und ähnlichem informiert wurde. Die Tatsache, dass die beiden Geschäfte im Zuge der Aldi-Erweiterung zur Kündigung stehen, wurde jedoch zu diesem Zeitpunkt nicht klar angesprochen. Als ehrenamtliche Volksvertreterin bin ich, Carmen Püpke,  jedoch auf eine umfassende Information angewiesen, um mir eine Meinung zu bilden. Trotzdem habe ich, wie man im Protokoll nachlesen kann, meine Zweifel an der geplanten Erweiterung zum Ausdruck gebracht und keinesfalls wie behauptet wird dafür gestimmt. Erschwerend komnmt noch ein Protokollfehler hinzu, der 11 Ja-stimmen festhält, meine Enthaltung jedoch ignoriert.

Steinls Versuch, mir Profilierungssucht auf Kosten der Wahrheit zu unterstellen, geht also ins Leere.

Die Auslassungen des Vertreters der CDU im Planungs- und Bauausschuss am 3.12. (MT v. 4.12.14) waren also ein wenig tauglicher Versuch, die Wählerinnen und Wähler von der Tatsache abzulenken, dass die CDU lange vor der Opposition von der Kündigung der Einzelhändler wusste.”

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