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19Okt

Dank an unsere WählerInnen und Wähler

Bei den Landtagswahl vom 15.10.2017 in Niedersachsen haben sich die Grünen in diesem schwierigen Wahlkampf mit 8,7 Proznt behauptet. Es ist trotz starker Verluste das zweitbeste Ergebnis der Grünen in Niedersachsen. Wir danken allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, dass sie dieses Ergebnis mit ihrem Kampfgeist möglich gemacht haben. Wir danken allen unseren Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen.

12Okt

Landtagskandidatin Martina Markus

Von Harry de Winter. MT- Mep­pen. Vor vier Jah­ren fass­te Mar­ti­na Mar­kus den Ent­schluss, ak­tiv in der Po­li­tik zu sein. Jetzt steht sie bei der Land­tags­wahl als Kan­di­da­tin der Grü­nen im Wahl­kreis Mep­pen auf den Stimm­zet­teln. Po­li­tik fand Mar­ti­na Mar­kus schon im­mer in­te­res­sant. Be­reits im Ju­gend­al­ter dis­ku­tier­te die 50-Jäh­ri­ge mit ih­rem Va­ter über ak­tu­el­le Er­eig­nis­se des Welt­ge­sche­hens. Schon früh ent­schied sie sich für Die Grü­nen. „Ich ha­be die schon im­mer ge­wählt“, sagt die Ha­se­lün­ne­rin. Ak­tiv in der Po­li­tik wur­de Mar­kus aber erst vor vier Jah­ren, als sie der Par­tei bei­trat.

Ihr gro­ßes Vor­bild ist Jür­gen Trit­tin. „Ich schät­ze sei­ne Art zu re­den. Rhe­to­risch ist er wirk­lich gut. Au­ßer­dem ist er cha­ris­ma­tisch und hat Aus­strah­lung, die nicht vie­le an­de­re Po­li­ti­ker ha­ben“, er­klärt Mar­kus. „Er ver­tritt im­mer sei­ne Mei­nung und ist sei­ner Li­nie treu ge­blie­ben.“ Als ein wei­te­res Vor­bild für sich nennt Mar­kus den Papst. „Ich fin­de Fran­zis­kus ei­nen tol­len Men­schen.“

Der pri­va­te All­tag ge­stal­tet sich bei Mar­kus ab­wech­slungs­reich. Zwei­ein­halb Ta­ge die Wo­che ar­bei­tet die ge­lern­te Bau­zeich­ne­rin beim Land­kreis Ems­land. Die üb­ri­ge Zeit ver­bringt sie in ih­rem Ge­mü­se­gar­ten und mit dem Kir­chen­chor. Au­ßer­dem hat sie vor ei­ni­gen Jah­ren mit dem Kla­vier­spie­len an­ge­fan­gen und nimmt Un­ter­richt. Sie ha­be pri­vat ei­gent­lich al­le ih­re Zie­le er­reicht. „Ich war im­mer bo­den­stän­dig, was mei­ne Wün­sche an­geht, und bin stolz da­rauf, mit mei­nem Mann zwei Söh­ne groß­ge­zo­gen zu ha­ben.

Po­li­tisch will die 50-Jäh­ri­ge noch ei­ni­ges auf den Weg brin­gen. „Ich möch­te ger­ne die Land­wirt­schaft mit der Na­tur in Ein­klang brin­gen“, sagt Mar­kus. „Das ist mein Haupt­ziel. Au­ßer­dem will ich wei­ter in die Wind­kraft in­ves­tie­ren. Da ist noch viel mög­lich.“ Spe­ziel­le The­men für den Wahl­kampf hat sie nicht. Für sie gel­te das Par­tei­pro­gramm der Grü­nen. Da­zu zähl­ten Na­tur- und Kli­ma­schutz, Ato­ma­uss­tieg, Land­wirt­schaft und Be­kämp­fung von Kin­der­ar­mut. Auch in Bil­dung will sie in­ves­tie­ren. Für das Ems­land for­dert sie, die E233 nicht vier­spu­rig aus­zu­bau­en, denn da­durch wer­de viel Na­tur zers­tört. Drei­spu­rig wä­re aus ih­rer Sicht noch ver­tret­bar. Ob da­mit aber das Ver­kehrs­pro­blem auf der viel be­fahr­enen Bun­des­stra­ße be­ho­ben wer­den kann, stellt sie in­fra­ge. Auch das The­ma Strom­tras­se sieht sie kri­tisch. „Ich bin da­für, dass je­des Land selbst da­für sorgt, Strom zu ha­ben. Na­tür­lich ha­ben wir hier im Nor­den ei­ne güns­ti­ge La­ge für Win­den­er­gie. Aber im Sü­den gibt es die Mög­lich­keit, mit Was­ser­kraft und So­lar Strom zu ge­win­nen“, sagt die Ha­se­lün­ne­rin. Es sei im­mer schwer, ei­ne Lö­sung für al­le zu fin­den.

Wei­ter möch­te sie die „Ver­mai­sung“ im Ems­land ver­hin­dern. „Es lässt die In­sek­ten ver­schwin­den. Die kön­nen so gut wie nichts mit Mais an­fan­gen. Da die In­sek­ten am An­fang der Nah­rungs­ket­te ste­hen, fin­den vie­le Tier­ar­ten kei­ne Nah­rung mehr. Da müs­sen wir ei­nen Kom­pro­miss fin­den, der den Bau­ern und der Um­welt dien­lich ist.“ Wei­te­res gro­ßes The­ma ist für sie die Vor­be­rei­tung auf die Ab­schal­tung des Atom­kraft­werks in Lin­gen. Ge­ne­rell hält sie die Atom­kraft für un­ver­ant­wort­lich. Au­ßer­dem fin­det sie die Mey­er Werft an ih­rem Stand­ort als Pro­du­zent von Kreuz­fahrt­schif­fen als pro­ble­ma­tisch, da die Land­schaft stark un­ter der Ver­tie­fung lei­de. För­dern will Mar­kus die Di­gi­ta­li­sie­rung im Ems­land. „Es muss noch viel ge­tan wer­den beim Aus­bau der Net­ze.“ Auch für die Fa­mi­li­en im Ems­land müs­se wei­ter was ge­tan wer­den. Hier for­dert sie, noch mehr Ki­ta-Plät­ze zu schaf­fen und die Kin­der un­ab­hän­gi­ger vom Ein­kom­men der El­tern zu ma­chen. Dies sei mit mehr Geld für die Schu­len und mit Lehr- und Lern­mit­tel­frei­heit ein gu­tes Stück weit mög­lich.

Auf die Fra­ge, wer Mi­nis­ter­prä­si­dent wird, ant­wor­tet Mar­kus mit Ste­phan Weil. Sie wür­de zwar am liebs­ten ei­nen Grü­nen-Mi­nis­ter­prä­si­den­ten ha­ben, aber mit der SPD kön­ne man gut zu­sam­men­ar­bei­ten, bes­ser als mit der CDU. Die Christ­de­mo­kra­ten sei­en ak­tu­ell kein Fa­vo­rit ih­rer Par­t

27Sep

Wir sagen Danke an unsere 12 851 zusätzlichen Wähler in Niedersachsen

Wir Grünen haben gekämpft bis zum Schluss und haben mit 8,9% ein zufriedenstellendes Ergebnis erreicht.  Danke an alle 4.157.564 Wählerinnen und Wähler, die uns bundesweit ihre Stimme und ihr Vertrauen gegeben haben.
Nachdenklich macht uns der Rechtsruck. Mit der AfD ziehen in großer Zahl völkische und teils rechtsextreme Abgeordnete in den Deutschen Bundestag ein. Für uns ist klar: Wir werden uns mit aller Entschiedenheit gegen die AfD stellen.
Wir Grüne haben unsere Wahlziele, zweistellig und dritte Kraft zu werden, nicht erreicht – das schmerzt, gerade bei einem Blick darauf, wer vor uns gelandet ist. Doch wir werden den Zuspruch, den wir durch unser verbessertes Ergebnis erhalten haben, nutzen, um eine Spaltung dieses Landes zu verhindern und es zum Besseren zu verändern. Wir kämpfen weiter: für Klimaschutz, für Gerechtigkeit und für ein Europa, das zusammenhält.
Wir haben vor der Wahl gesagt, dass wir bereit sind, mit allen Parteien außer der AfD zu sprechen. Das gilt weiterhin. Das betrachten wir als unsere demokratische Pflicht. Entscheidend für uns ist, ob wir unsere zehn Kernvorhaben entschieden voranbringen können. Ein Großteil der Politik von CDU, CSU und FDP steht unseren Kernvorhaben diametral gegenüber. Die Hürden für eine Zusammenarbeit sind hoch. Wer mit uns regieren will, muss sich entsprechend bewegen. Wir gehen verantwortlich mit der Frage der Regierungsbildung um. Es gibt keinen Automatismus für eine Regierungsbeteiligung. Wenn Gespräche nicht konstruktiv verlaufen, dann werden wir aus der Opposition für Veränderung kämpfen.

25Sep

Martina Markus geht für die Grünen ins Rennen Meppener Umweltpartei sieht Chancen bei der Landtagswahl

Die Wahl geschah reibungslos: Einstimmig wählten die Meppener Grünen des Wahlkreises 81 die Bauzeichnerin Martina Markus zur grünen Kandidatin für die vorgezogene Landtagswahl am 15.Oktber. „Damit steht nach Maria Feige-Osmers und Ulla Kleinlosen endlich wieder eine Frau im Meppener Wahlkampf-Ring“, betont Ortsvorsitzender Carsten Keetz, der darauf hinweist, dass die grüne Partei die einzige Partei mit einer Frauenquote in ihren Wahllisten ist. Die Grünen stehen laut Umfragen konstant bei 10 Prozent und seien zuversichtlich, auch in Meppen gut abzuschneiden..
Martina Markus ist seit vier Jahren Mitglied bei den Grünen und ist als Schatzmeisterin im Ortsverband aktiv.
Durch den auch von uns unerwarteten Übertritt eines Mitgliedes der Landtagsfraktion zur CDU seien die Koordinaten der Landespolitik verwirbelt, so die Kommunalpolitikerin. „Jetzt erst recht geht es darum, im Land für ein weltoffenes und ökologisches Niedersachsen zu kämpfen“, so Markus. In der Landespolitik gehe um die Durchsetzung der Energiewende sowie den Umstieg in eine saubere Mobilität im Sinne des Klimaschutzes. Und: „Wie geht der Kampf für gesunde Lebensmittel, sauberes Trinkwasser und einen verantwortlichen Umgang mit unseren Tieren weiter?“

13Sep

Ant-AKW-Demo in Lingen (9.Sept. 17)

Lingen verfügt noch immer über ein großes AKW (Lingen 2 bzw. “Emsland”), das für RWE noch mindestens bis Ende 2022 am Netz bleiben soll. Die benachbarte Brennelementefabrik von Areva soll zeitlich unbefristet Brennelemente für Bröckelreaktoren wie in Doel, Tihange, Cattenom und Fessenheim liefern – mit dem “Güte”-Siegel der Bundesregierung. Und dann gibt es da noch ein großes Castor-Lager mit hochradioaktivem Atommüll, für das die Entsorgung genauso ungeklärt ist wie für das AKW Lingen 1, das nun abgerissen werden soll.

Das Atomzeitalter ist in Lingen noch sehr aktiv – und in der Nachbarschaft produziert die Urananreicherungsanlage Gronau für AKW in aller Welt, während das AKW Grohnde ebenfalls noch bis mindestens Ende 2021 die Menschen in der Region bedrohen soll.

Massiver Protest ist weiter dringend notwendig: Die SPD-Bundesumweltministerin will die Brennelementexporte aus Lingen auf keinen Fall einstellen, die CDU auch nicht – und das obwohl der neue CDU-Ministerpräsident von NRW, Laschet, lautstark einen Exportstopp nach Belgien fordert. Doch damit bedient er wohl eher die zu Recht sehr atomkritische Bevölkerung in seiner Heimat Aachen, bei der Bundes-CDU und dem CDU-Kanzleramt protestiert Laschet nicht. Wir haben von dieser Polit-Show genug – wir wollen den Atomausstieg jetzt!

27Aug

Dem Klimawandel ist es egal, ob man ihn leugnet.

Angesichts der zerstörerischen Kräfte, die wir durch Konsumdenken und unseren Lebenswandel entfacht haben, müssen wir gesellschaftlich und politisch umdenken, neu denken:
Da unser Planet immer mehr Menschen versorgen muss, sehen viele Menschen unsere Lebensgrundlagen gefährdet. Es geht hier nicht um die Benennung von Schuldigen. Was sich ändern muss, ist das gesamte ökonomische System, europaweit, weltweit. Dass wird ein sehr langer Prozess. Aber fangen wir morgen damit an. Mit der politischen Großwetterlage in Deutschland muss etwas passieren.
Ein Beispiel: Die Nachfrage nach Fleisch geht hierzulande zurück, aber gleichzeitig steigt der Export von Fleisch, beispielsweise in die Länder Afrikas. So wird dort intakte Agrarkultur zerstört. Die in der Folge verarmten Menschen entfliehen dem Elend, machen sich auf – und gelten dann hier als Wirtschaftsflüchtlinge. Frau Merkel redet zwar von Flucht-Ursachen-Bekämpfung, meint aber Flucht-Möglichkeiten-Bekämpfung.
Aber genauso unverantwortlich: Pflanzen- und Tierarten sind weltweit durch die Agrarlobby sowie intensive Landwirtschaft – und Forstwirtschaft mehr als gefährdet. In der Pflicht stehen hier besonders die Agrarpolitik und Ernährungsindustrie – aber auch die Menschen vor Ort: Also WIR. Die Unterzeichner sehen in der Partei der Grünen d i e Partei, die der politischen Wende in besonderer Weise verpflichtet war und ist.
Man muss mit einer Partei nicht in jedem Punkt übereinstimmen, aber was wäre wohl Deutschland ohne die Ideen der Grünen ?
Gesucht ist eine echte Alternative im Kampf gegen die Klimawandel-Leugner. Hier sei an die Impulse zum Atomausstieg, Erneuerbare Energiegesetz und zur Agrarwende erinnert. Angesichts der weltpolitischen und wirtschaftlichen Lage ist verantwortliche Politik in Deutschland vornehmlich mit den Grünen zu erwarten!

13Aug

GRÜNE starten mit Spitzenteam in den Wahlkampf

Fraktionsvorsitzende Anja Piel und die vier grünen niedersächsischen Minister*innen läuten Wahlkampf ein / Rund 190 Delegierte stellen Landesliste zur Landtagswahl auf

“Wir setzen aufs Team und wir kämpfen für ein zweistelliges Ergebnis”
sagt Anja Piel, die am Freitag von den Delegierten auf Platz eins
gewählt wurde, kämpferisch auf der LDK in Göttingen. Gemeinsam mit
Umweltminister Stefan Wenzel, Landwirtschaftsminister Christian Meyer,
Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajić und Justizministerin
Antje Niewisch-Lennartz startet das Spitzenteam an diesem Wochenende in
den Wahlkampf.

Anja Piel erinnert an die rot-grünen Regierungserfolge und die
Integration der Geflüchteten in Niedersachsen. “Wir stehen für
gesellschaftlichen Zusammenhalt und wollen keine Rückkehr zu einer
gnadenlosen Flüchtlingspolitik”, ruft sie den Delegierten unter Applaus
zu.

Stefan Wenzel will nicht zurück zu Kohle, Atom und Diesel. “Jetzt muss
es weiter vorangehen mit den Erneuerbaren, Solarwasserstoff, Glasfaser,
digitaler Infrastruktur und der Bewahrung unserer natürlichen
Lebensgrundlagen.”

Christian Meyer betont: “BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind
Verbraucherschutzpartei Nr. 1 und nicht verlängerter Arm einer
Agrarindustrie, die verheimlichen will, was im Essen ist und wie Tiere
gehalten werden. Grüne sind schon lange keine Partei nur für die urbanen
Räume. Wir lassen das Land aufblühen und machen Förderpolitik für alle
in Stadt und Land.”

Die Delegierten wählten bis zum frühen Samstag Abend die ersten 20
Plätze ihrer Landesliste zur Landtagswahl am 15. Oktober 2017. Die
Wahlen für die weiteren Plätze folgen bis zum Ende des Parteitages am
Sonntag – wir werden die Ergebnisse laufend auf unserer Internetseite
aktualisieren.

1. Anja Piel, KV Hameln-Pyrmont
2. Stefan Wenzel, KV Göttingen
3. Imke Byl, KV Gifhorn
4. Christian Meyer, KV Holzminden
5. Meta Janssen-Kucz, KV Leer
6. Dragos Pancescu, KV Wesermarsch
7. Miriam Staudte, KV Lüneburg
8. Helge Limburg, KV Nienburg
9. Eva Viehoff, KV Cuxhaven
10. Belit Onay, KV Hannover
11. Julia Willie Hamburg, KV Goslar
12. Detlev Schulz Hendel, KV Lüneburg
13. Susanne Menge, KV Oldenburg-Stadt
14. Volker Bajus, KV Osnabrück-Stadt
15. Anna Kebschull, KV Osnabrück-Land
16. Thomas Schremmer, KV Hannover
17. Marie Kollenrott, KV Göttingen
18. Gerald Heere, KV Braunschweig
19. Maaret Westphely, KV Hannover
20. Hanso Janßen, KV Wesermarsch

29Mai

Esterfelder brauchen Schulsportplatz

Sehr geehrter Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren,
Hiermit beantragt die Fraktion der Bündnisgrünen des Meppener Stadtrates eine angemessenen Freizeit- und Schulsportanlage im geplanten Baugebiet – gelegen in der Straße „am Stadtforst“ im Meppener Stadtteil Esterfeld – um den Verlust durch die Verlegung der Sportanlagen des SV Union Meppen zur Versener Straße für den Schulsport zu kompensieren.
Meppen Esterfeld ist ein lebendiger Stadtteil mit ca. 10 000 Einwohnern, versehen mit vielen privaten und öffentlichen Einrichtungen, darunter auch die Grundschule Marienschule und die Anne-Frank-Oberschule. Im Zuge der geplanten Verlegung der Sportanlagen „am Stadtforst“ zur neugeplanten Sportanlage an der „Versener Straße“ verliert.
Nach unserer Überzeugung der Schulsport einen naheliegenden Stützpunkt zur sportlichen Erziehung und gesundheitlichen Kräftigung unserer Kinder.
Unter Verweis auf die Vorlage 2015/0287 verweist der Fachbereich Bildung, Familie, Jugend und Sport in seiner Ablehnung unseres Antrages auf die erfolgten öffentlichen Beratungen sowie allgemeine Zustimmung zu den bisherigen Planungen seitens des Sportvereines Union Meppen sowie auf Konsens-Gespräche mit den Schulleiterinnen der AFS sowie der Marienschule.
Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,
Glauben Sie mir, lieber Ratskolleginnen und Kollegen, ich stehe hier gewiss nicht aus Freude am Widerspruch, sondern weil ich überzeugt bin, dass die realen Bedingungen an den zwei Schulen nicht ausreichend berücksichtigt wurden.

Es hatte uns vor Wochen ein Sportlehrer der Marienschule am gemeinsam genutzten Sportplatz – als Kollege – auf die seiner Meinung nach unheilvolle Entwicklung im Sportbereich seiner Schule angesprochen.
Und man konnte ihm nur zustimmen: die Wege zum neuen Sportplatz an der Versener Straße sind für die kleinen Beine der Grundschüler von der Marienschule wohl zu weit – Und: Für die 90-minütige Doppel-Sportstunde der Älteren von der Oberschule AFS reduziert sich die aktive Sportstunden-Zeit auf netto reale 50 Minuten. Ich selbst bin am vorvergangenen Montag mit einer 6. Klasse den Weg vom der „OBS Am Stadtforst“ zum geplanten Gelände an der „Versener Str.“ einmal „probegegangen“.
Das Ergebnis: Obwohl wir die Abkürzung über die Neelandstraße gingen, brauchten wir  - hin – 23 Minuten zur Sportanlage. Und so, meine Damen und Herren, vertun wir zukünftig ca. 50 Minuten allein mit dem Hin- und Herkommen. Und: Hier handelte sich um eine sportliche Klasse. Denken wir einmal eine mindersportbegabte Klasse mit pubertierenden 15jährigen nach – ich kann Ihnen versichern, diese Sportstunden sind für die beteiligten Kolleginnen und Kollegen hinsichtlich der sportpädagogischen Ziele nicht zielführend.
Ein weiteres Argument gegen den Vorschlag der Verwaltung: Der Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Meppener Stadtrat, Herr Tecklenburg, hatte kürzlich mit Dezernentinnen in OS und in OL gesprochen hatte. Beide teilten ihm mit, dass eine entsprechende Sportanlage für Schulen aus naheliegenden Gründen vorgehalten werden müsse. Wenn das nicht in der Nähe der Schule möglich sei, müssten die Fahrtkosten übernommen werden.
Herr Tecklenburg hatte dieses inhaltlich sowohl in der Fraktions-Vorsitzenden-Runde
als auch im VA so vorgetragen. Dieser Aspekt, dass nämlich in der Zukunft immense Folgekosten im Zusammenhang mit den Busfahrten der GS zu den Sportplätzen an der Versener Straße entstehen, wird in der Antwort der Stadtverwaltung nicht angesprochen.
Im Protokoll dieser Sitzung muss daher ergänzt werden: “Bei Bedarf muss die Stadt die Fahrtkosten übernehmen.” Die haushaltsrechtliche Aussage im Beschlussvorschlag „Es entstehen keine Kosten“ – wird von uns daher angezweifelt: Es wäre doch erheblich zu erfahren, um wieviel durchschnittliche Euro sich die Kosten für den vermehrten Schülertransport jährlich erhöhen würde.
Der Antwort der Stadt entnehmen wir weiter, dass gegenüber der AFS-Schule der Bolzplatz verlängert werden und bei den neuen Unionplätzen eine Weitsprunganlage und auf dem Kunstrasenplatz Kennzeichen für die Leichtathletik erhalten bleiben sollen. Wie sieht es aber nun mit einer für die lehrplanverbindlichen Bundesjugendspiele notwendigen Kugelstoßanlage aus?
Am Vereinsheim von Union hängen fertige Bauplan-Skizzen vom neuen Sportplatz – ohne dass die von den Grünen angeregten und den Schulleiterinnen versprochenen Erweiterungen für den Schulsport eingezeichnet sind.
Auch den im EL-Kreistag vorgelegten Plänen für die geplante Sportanlage an der Versener Straße – sind die erwähnten Anlagen gar nicht eingezeichnet.
Zum Schluss möchte ich einen grundsätzlichen Gedanken anmerken:
Die in vielen Sachdingen von der Stadt Meppen organisierte Öffentlichkeitsbeteiligung im Stil der Unterrichtung lässt Widerstände bei Minderheiten verlässlich entstehen und erzeugt bei einigen das Gefühl vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden. Bürgern wird so nur vorgegaukelt sie hätten mitreden können. C.. keetz

12Apr

Grüne bedauern Konfrontation der BI-Esterfeld mit der Stadtverwaltung

Die Diskussion um die Ansiedlung der Firma Mayrose in Esterfeld nimmt nach der BI-Versammlung im Emslandsaal am vergangenen Montag nach Meinung des Ortsverbandes der Grünen erheblich an Schärfe zu. Die Redner der BI brachten bei der Veranstaltung besonders den Baudirektor Müller und den Bürgermeister mehrmals in Bedrängnis, wo es doch eigentlich nur zunächst einmal „nur“ um eine Bürgerbeteiligung ging. Für die beteiligten Bürger steht aber schon seit langer Zeit fest, dass es nach dem Willen der Verwaltung der Stadt eindeutig darum geht, den Baustoffhandel mit seinen dazugehörigen Baumärkten an der Fullener Straße neu anzusiedeln.
Die Grünen, die sich bei mehreren Veranstaltungen der BI informiert hatten, sind sich bei ihrer letzten Ortsversammlung einig, dass hier die Bürgerbeteiligung viel zu spät eingesetzt hat. Für sie hat es den Anschein, dass alle Pläne vorher standen und die Bürger – statt beteiligt zu werden – nur noch abnicken sollten. So entwickelte sich die Bürgerbeteiligung am vergangenen Montag lediglich zu einer Farce mit zum Teil tumultartigen Zügen. Die Stadtverwaltung kam mit ihrem Ansinnen, die Bürger in die Abläufe miteinzubeziehen, schlichtweg zu spät. Auch die neue Dimension, dass neben dem Hagebau-Markt noch eine weitere Baumarkteinrichtung dazukommt, ließ das das Fass zum Überkochen bringen. Inzwischen ist von einem weiten Baustoffhandel „Wand und Boden“ die Rede. Davon zeigte sich sogar der Bürgermeister überrascht. Von der Aktion wusste er bis zum Montagabend noch nichts.
Der umgekehrten Weg, dass sich Bürger, die sich einen attraktiven Baustoffhandel in ihren Wohnort oder Stadtteil wünschen, mit ihrem Ansinnen an die politischen Vertreter wenden, und diese wiederum die Verwaltung bitten, die Pläne umzusetzen, diesen Weg hat es in diesem Verfahren von Anfang an nie gegeben und – wie es sich jetzt heraus stellt – ist ein der Wunsch von den Bürgern in Esterfeld auch nicht gehegt worden. Das rächt sich jetzt im Ablauf dieses Verfahrens.
Das bringt die Verwaltung – nach Meinung der Grünen – in wahre Bedrängnis. Die Frage wird sein, ob sich dieses Vorhaben bei der entschiedenen Gegenwehr von einem beachtlichen Teil der Bürger in Esterfeld ohne weiteres durchboxen lässt? Für die Grünen steht fest, dass diesbezüglich faire Kompromisse ausgehandelt werden müssen, die Parteien müssen an einen Tisch und sollten faire Kompromisse aushandeln, damit Meppen auch in der Zukunft einen leistungsstarken Baustoffhandel präsentieren kann.

26Mrz

Neuer Vorstand für Grüne

Auf der jüngsten Ortsversammlung der Meppener Bündnisgrünen wurde ein neuer Vorstand gewählt und die neue Fraktion der Umweltpartei zog ein erstes Resum´ee der ersten Monate im Stadtrat. Als alter und neuer Vorsitzender der Meppener Grünen wurde einstimmig Carsten Keetz bestätigt. Ihm zur Seite stehen jetzt Martina Markus (Finanzen) und Herbert Lügering (Stellvertreter). Inhaltlich sieht sich der Vorstand mit den städtischen Schwerpunkten des Rates in seiner klimapolitischen Ausrichtung bestätigt.
Fraktionsvorsitzender Martin Tecklingburg lobte die Politik des Bürgermeisters, der mit seiner Agenda ökologische Themen sowie eine besonnene Verkehrspolitik ins Auge fasst. „Die Koordination der unterschiedlichen Auffassungen zwischen SPD, UWG; FDP und den Grünen in der Opposition hat noch Luft nach oben“, so Tecklingburg.

Genugtuung verspürt man bei den Grünen – die 8,6 % der Stimmen nach der Stadtratswahl verzeichneten – bezüglich des Verlaufs der Diskussion und die anschließende Abstimmung der Bürger über die Trägerschaft der Kita am Schillerring. „Fast 50 Prozent der Meppener haben sich für eine konfessionsfreie Trägerschaft ausgesprochen“, so Keetz. Und weiter: „Wir erwarten, dass zukünftig städtische Trägerschaften zur Normalität werden. In Nachbarorten wie Haselünne gehört städtische Verantwortung längst zum Standart“.

Kommunalpolitischer Schwerpunkt soll in den kommenden Wochen die weitere Realisierung des seit langem gewünschten Radwegekonzept für Meppen sein. Dies soll in Abstimmung mit anderen Fraktionen und der Verwaltung geschehen. „Die Ergebnisse des Meppener Stadtgespräches, einer neuen Form der Bürgerbeteiligung in Meppen, haben uns in unserer Absicht bestärkt, eine umwelt- und fahrradfreundliche Verkehrspolitik zu gestalten“ , so Carsten Keetz.

Eine interessante Notiz am Rande konnte die Finanzreferentin Martina Markus verkünden: Einen 20prozentiger Mitgliederzuwachs allein in den ersten Monaten des Jahres belege, dass grüne Themen in Meppen gefragt seien. Markus begrüßte die neuen Mitglieder und wünschte ihnen einen guten Start im Wahljahr.

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