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Allgemein

 

 

11Jun

Hutewald verkorkster Naturschutz?

Zitat: … „Der Hutewald bei Meppen nach vier Jahren….amtlich angeordneter Baumfrevel ? Wer hält dafür eigentlich den Kopf hin? Von wem wurde dieses Drama in Auftrag gegeben?“ ….

Sehr geehrter Herr Winter,

häufig bekommen wir Politiker obige oder andere mails, Bilder oder Hinweise – oft anonym – aus der Bevölkerung.
In diesem Fall bitte ich um Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde, ob sich das Absterben der Eichen am Hutewald beim Wacholderhain an der Ems, wie im beigefügten Foto zu sehen, nicht hätte verhindern lassen.
Fachleute hatten mich damals unmittelbar nach der Rückschneide angesprochen und genau dieses Szenario in Aussicht gestellt.

Wir Grünen hatten seinerzeit unsere Besorgnis über die Sinnhaftigkeit des Hotspots im Ausschuss zu Protokoll gegeben.

In diesem Fall täte es uns leid, wenn wir nicht falsch lagen.

03Jun

Rede des OV-Vorsitzenden Carsten Keetz auf der Contra-E233 Demo in Meppen

Hallo, warum stehen wir Günen heute hier ?
Ich persönlich habe Wut, weil der Sandstand an meinem Badesee, dem Möllersee, der E-233 Trasse weichen soll. Viele Leute in der Neustadt ballen deswegen die Fäuste in der Tasche. Doch warum sind sie nicht hier?
Wir müssen mehr an die Leute herantreten… weniger akademisch und digital, sondern persönlich – besuchen, ansprechen, zuhören.
Gesucht ist eine echte Alternative im Kampf gegen die Klimawandel-Leugner. Dazu gehört eben auch der Kampf gegen unsinnige, millionenteure Bauvorhaben wie der E233 hier im Emsland. Und wir müssen auch Herrn Knurbein sagen:
So nicht, Herr Bürgermeister, einen solchen Befürworter zweifelhafter Bauprojekte hatten wir nicht gewählt.
Aber nun zu meiner Gretchenfrage: Angesichts der gesellschaftlichen Lage ist verantwortliche Politik im Emsland wohl von wem zu erwarten?
Von uns !
Wir müssen unsere Kräfte in Meppen aber mehr vernetzen. Sollten wir nicht vor der Europawahl 2019 in Meppen ein Netz lokaler Initiativen gründen, mit dem Ziel, der CDU im Emsland zu zeigen:
Letzte Ausfahrt vor Eurem Fiasko bei der nächsten Kommunalwahl ?

Die Stadtratsfraktion der Grünen beantragte kürzlich im Rat, dass die Mitgliedschaft im Verein „Pro E 333“ endet. Denn ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung sieht den geplanten Bau der E 233 durchaus skeptisch. Beweis genug ist ja wohl diese Veranstaltung?!Da die Stadt mit publizistischen Tamtam zuvor den von Unternehmern favorisierten Verein „Pro E 233“beigetreten ist, sollte der Austritt aus dem Verein die Neutralitätspflicht der Stadt dokumentieren. Das Ergebnis kennen wir leider.Der Beitritt zu einem Lobbyverein erscheint u n s nicht nachvollziehbar. Gleiches Recht muss für alle gelten. Um was geht es uns grundsätzlich bei diesem N E I N ?

Angesichts der zerstörerischen Kräfte, die wir durch Konsumdenken und unseren Lebenswandel entfacht haben, müssen wir vor allem auch lokal gesellschaftlich und politisch umdenken, neu denken:
Da unser Planet immer mehr Menschen versorgen muss, sehen wir
a u c h global betrachtet unsere Lebensgrundlagen gefährdet. Und ich rede immer von dem einen blauen Planeten.
Aber es geht hier nicht um die Benennung von Schuldigen.
Was sich ändern muss, ist das gesamte ökonomische System, auch europaweit, weltweit.
Dass wird ein sehr langer Prozess.
Aber fangen wir doch heute damit an !

22Mai

Tempolimit auf der K 234

Antrag bei der Stadt Meppen wg. Streckenweiser Senkung der Höchstgeschwindigkeit auf der K 243  in der Höhe der Jugendgästehauses sowie des Wertstoffhofes Helte. 

Meppen. Aufgrund persönlicher Beobachtungen und Hinweisen aus dem persönlichen Umfeld  haben wir dem Verkehrsausschuss der Stadt Meppen aus Sicherheitsgründen dringend eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 80 km/h vorgeschlagen:  auf

 a)     der K243 in Höhe des Wertstoffhofs der Stadt Meppen bei Helte, da bei zu schneller Fahrweise der Verkehrsteilnehmer ein Pkw mit Anhänger beim Auffahren und Abbiegen zur und von der Fahrbahn in einen Auffahrunfall verwickelt werden könnte. 

 b)     der K432 in Höhe des Meppener Jugendgästehause, da es durch den häufigen Publikumsverkehr vom Jugendgästehaus hinüber zu den Sportplätzen und den Parkplätzen zu gefährlichen Begegnungs-Situationen kommen kann – besonders in den abendlichen Stunden.

 Eine Nachfrage bei der Stadt Meppen hat ergeben, dass sie für die verkehrliche Situation an der Kreisdstraße zuständig sei, der Landkreis sei für die Beschilderung zuständig.

 

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22Mai

Einkaufen in Meppen-Süd !

Bezüglich der Fortschreibung des Einzelhandelsangebotes in Meppen schlägt die bündnisgrüne Ratsfraktion die Aufnahme eines weiteren Einzelhandels-Standortes im Bereich der südlichen Stadtteile Helter Damm Nord- und Süd, Seniorensiedlung, Feldkamp 1 u. 2 sowie der Schleusengruppe östlich der B 70 und des Dortmund-Ems-Kanales vor.
Ein möglicher Standort wäre etwa am „Heideweg“, dort die unbebaute Brachfläche neben dem Schützenplatz-Süd zur Bahntrasse hin. Denn die Menschen in den oben genannten Siedlungen bzw. Stadtteilen müssen zur Versorgung mit Lebensmitteln und Gütern des täglichen Bedarfs eigentlich immer ins Auto steigen. Es gibt in diesen Vierteln, in denen geschätzt 6000 Menschen aller Altersschichten und sozialer Schichten wohnen keinen Bankschalter, keine Post, keinen Supermarkt, keinen Kiosk – allenfalls zwei Bäcker. Für Frischfleisch müssen sich die Familien in der Neustadt oder in Nödike anstellen, nachdem zwei Schlachter kürzlich ihre Betriebe eingestellt hatten.
Es wird von den Skeptikern des vorgeschlagenen neuen Einzelhandelsstandortes angeführt, dass sich der Edeka-Konzern bei seiner damalige Standortzusage für den Marktkauf sozusagen den Aufbau eines Einzelhandelsgeschäftes in der Marktkauf-Nähe verbieten ließ. Doch wir sagen: Die Stadt Meppen hatte für viel Geld vom GMA-Beratungsbüro für viele tausend Euro eine Überprüfung des Einzelhandelskonzepte in Auftrag gegeben. Und diese hochbezahlten Fachleute sehen keinen Handlungsbedarf für den „abgehängten Süden“ Meppens? Wir fordern eine umgehende Neubeurteilung der Situation durch den Rat der Stadt.
Der von uns avisierte Standort beherbergt bereits verschiedene Betriebe und Gewerke und ist von allen südlichen Ortsteilen gut zu erreichen. Die Bündnisgrüne Fraktion hatte die Verbesserung der Infrastruktur der angesprochenen Stadtteile schon im Wahlkampf angesprochen und so sehen wir uns somit in Verantwortung zur Verbesserung der Lebensbedingungen für alle dort lebenden Menschen.

06Mai

Kritik an der Verwaltung

Die grüne Stadtratsfraktion kritisiert zum wiederholten Male die Herangehensweise der Meppener Stadtverwaltung und der damaligen Mehrheitsfraktion an wesentliche Bauvorhaben der Stadt. Die bisherige Beratungsfolge lässt nur einen Schluss zu. Nämlich, dass der Aufstellungsbeschluss am 29.08. bewusst vor die Kommunalwahl gelegt worden ist, um nicht Bürgerproteste unmittelbar vor der Wahl zu provozieren. Es drängt sich der Eindruck auf, dass Fakten zuvor geschaffen werden sollten, die der Rat nur abnicken sollte. Die Verhandlungen mit Firma Mayrose geschahen unterdessen bereits ohne Zutun oder Wissen des Rates. Hier wedelt der Schwanz mit dem Hund, meine Damen und Herren. Dass unser Bürgermeister den Einwohnern mehr Transparenz versprochen hatte, kann von daher nur noch einmal in Erinnerung gerufen werden. Ein ganzes Bündel von offenen Fragen müsste noch geklärt werden, ehe die vorgeschlagenen Änderungen zum Flächennutzungsplan in Angriff genommen werden. Z. B. Sind alle alternativen Standorte für Mayrose in Meppen transparent und  kritisch geprüft worden.

03Apr

Was will die Stadt im Pro E 233-Verein ?

Die Meppener Stadtratsfraktion beantragt im Verlauf einer der nächsten Ausschusssitzun-gen, dass der Stadtrat symbolisch die Mitgliedschaft im oben genannten Verein beendet Ein nicht unerheblicher Teil der Meppener Bevölkerung sieht den geplanten Bau der E 233 durchaus skeptisch.
Da die Stadt Meppen zuvor mit großem publizistischem Tamtam zuvor dem von Unterneh-mern favorisierten Verein „Pro E 233“beigetreten ist, soll nach unserer Auffassung vielmehr der Austritt aus dem Verein die Neutralitätspflicht der Stadt dokumentieren.
„Auch wenn die Stadt Meppen möglicherweise mehrheitlich den autobahnähnlichen Aus-und Neubau der E 233 vorantreibt, scheint uns der ausschließliche Beitritt zu einem Lobbyverein nicht nachvollziehbar“, so Ratsherr Herbert Lügering.
Hier wird nach Ansicht der Bündnisgrünen einseitig ein Verein unterstützt, obwohl der Stadtrat eine Vertretung a l l e r – nicht zuletzt auch der steuerzahlenden E-233-Gegner – sein sollte. So muss die Stadt alle ihrer Bürger im Blick haben, also auch die Gegner des Au-tobahnprojektes. Gleiches Recht muss für alle gelten.

13Feb

Ein Jahr Erfolge der Grünen im Stadtrat in Meppen

Eintreten für Kommunale Trägerschaften bei Kiga-Neugründungen, Einsatz für Integration an Meppener Schulen, Kampf gegen E 233 auf allen Ebenen, Unterstütung caritativer Einrichtungen, Schulsozialarbeit, Engagement gegen „Klüngel“ in der Stadtpolitik (Vier Sterne Hotel), Stadionneubauten, Neue Brücken, Kampf gegen willkürliche Durchforstungen, Unterstützungen der BIs in Esterfeld, E233 und Feldkamp, ,Mehr Grün in die Stadt, Katzenkastration, Besuche von Landespolitikern, Einbringen eines Radwegekonzepts, Stadtentwicklung in Esterfeld und Baugebiet „Rechts der Ems“, Landwirtschaft, AKW-Lingen

Einladungen/Präsentation
Tag des Ehrenamtes, Kultureinrichtungen-Ausstellungen, Partnerschaften, Weihnachtsmarkt/Kirmes/Gedenkfeiern, BI E233, Empfänge-SVM/DFB Präsident, EU-Parlamentarier, Mütterzentrum, Sportvereine, Freilichtbühne, Jugendzentrum, Seniorenvereinigung, Städteversammlung Hameln, Bundespartei-, Europapartei-, Landesdelegiertenkonferenzen
Anträge im Rat
Anregungen und Fragen der Ratsmitglieder, Radwegekonzept, Erhalt von Straßenbäumen, Nitrat im Grundwasser,“Mammutbaum“

Arbeit in der Fraktion
Was passiert mit den Flüchtlingen nach dem „Spracherwerb“, Wohnungsbaugenossenschaft, Erhalt von Grünstreifen, Gestaltungsverordnung von Vorgärten, Verbesserung von Radwegen, Diskussion über Trägerschaften, Besprechungen der Delegiertentreffen, Einbringen von Anträgen, Ansiedlungen neuer Betriebe und Geschäfte, Gestaltung von Plätzen und Höfen
Auschüsse
Die Grünen sin in allen Ausschüssen vertreten und auch im VA
Sitzungen im Jahr
Teilnahme an ca 50 Ausschuss und Ratssitzungen, ca. 20 Bgm-Fraktionsvorsitzendenrunden, Teilnahme an Info-Abenden, ca 40 Fraktionssitzungen, Delegiertentagungen etc.

Martin Tecklenburg

13Feb

Keime in der Nordradde ?

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!
In der vergangenen Fraktionssitzung der Grünen am 7.2.18 haben wir entschieden, folgende Anfrage zu stellen
Der NDR berichtete, dass gefährliche Keime, gegen die viele Antibiotika nicht mehr wirken, Bäche, Flüsse und Badeseen verseuchen. In Proben aus Niedersachsen fanden sich multiresistente Erreger.
Wir, die Fraktion der Grünen, bitten um Aufklärung, ob derartige Keime auch in Meppener Gewässern gefunden wurden (wann, welche und in welchen Mengen) und was dagegen seitens der Stadt unternommen wird.

30Jan

Waldbesitzer und NABU zu Gast bei grünen Politikern

Meppen. Zu einem Gespräch über das Thema Wald – genauer gesagt über das Landschaftsschutzgebiet (LSG) Hümmling – hatte die grüne Kreistagsfraktion Jutta Over vom Naturschutzbund (NABU)-Emsland/Grafschaft Bentheim und Andreas Perkmeyer, den Vorsitzenden der Waldschutzgenossenschaft Hümmling-Süd, eingeladen.
Birgit Kemmer, Fraktionsvorsitzende der Grünen, freute sich über die Gelegenheit des Gedankenaustauschs mit „Menschen gegensätzlicher Anschauungen“.
Zum Hintergrund: Nachdem das OVG Lüneburg zunächst die Landschaftsschutz-Verordnung aufgrund formaler Mängel für unwirksam erklärt hatte, machte der Landkreis seine Hausaufgaben und das Schutzgebet wurde zwischenzeitlich auf den weiteren Weg gebracht.
Grund genug für Kritiker aller Couleur sich mit dem Thema zu befassen:
Dem NABU geht die Ausweisung des Schutzgebietes nicht weit genug, man fordert die Bestimmungen präziser und konsequenter zu formulieren, was den Schutz von Tieren und Pflanzen betrifft. Die Waldbesitzer hingegen beklagen unter anderem ökologische Kurzsichtigkeit, erheblichen Wertverlust in Höhe von geschätzten 150 Millionen Euro sowie in der Folge Frust und Unlust bei den im Waldbau Tätigen.
Andreas Perkmeyer beklagte, das geplante 12 000 Hektar umfassende Landschaftsschutzgebiet habe den Namen Schutz nicht verdient. Es würde lediglich der Tourismus gefördert. In diesem Zusammenhang warf er den Verantwortlichen der Verwaltung im Landkreis Emsland fehlende Kompetenz und mangelnde Übersicht bezüglich des Waldes vor.
Kontrovers wurde die Diskussion, als es um fachliche Details ging: Der Waldbesitzer bezeichnete den nicht durchforsteten Buchenhallenwald als artenärmer als den regelmäßig durchforsteten Fichtenwald auf dem Hümmling. Dabei handele es sich bei den Wäldern auf den Hümmling wegen der Eigentumsstruktur oft um klein parzellierte Forstwirtschaft.
Das sogenannte „Landschaftsschutzgebiet Wälder auf dem Hümmling“ sei klimaschädlich und fördere das Insektensterben. Denn eben genau bei der vom LSG erschwerten Durchforstung falle Licht auf den Boden und es gebe eine wesentlich breitere Anzahl von Arten. Perkmeyer: „So kommt mehr Leben in den Wald und besonders auf den Waldboden“.
Jutta Over widersprach dem energisch: „Buchenwälder sind europaweit als besonders schützenswert eingestuft“. Die Fichte hingegen gehöre außerhalb der Mittelgebirge nicht zur potentiellen natürlichen Vegetation. Fichtenforste seien in der Regel fast frei von anderen Pflanzenarten, Ursache sei die Versauerung des Bodens durch massiven Nadelstreu.
„Ungepflegte Wälder produzieren weniger Sauerstoff“ hielt Andreas Perkmeyer dagegen und rief erwartungsgemäß Widerspruch hervor: Durch Baumfällungen würde Kohlendioxid freigesetzt und zwar in weit höherem Maße als es durch einzelne natürlich absterbende Bäume der Fall sei, die Klimabilanz falle bei Einschlag noch negativer aus, so Jutta Over.
Einig waren sich beide Referenten über die Notwendigkeit, mehr Fördermittel für den Wald zur Verfügung zu stellen. Wälder könnten im Rahmen von freiwilligen Kompensationsmaßnahmen naturnah umgestaltet werden. Weitere Förderprogramme seien für Waldrand-Bewirtschaftung, Wildkrautsäume sowie für den Erhalt von Alt- und Höhlenbäumen als Nistplatz für Fledermäuse und andere Höhlenbrüter denkbar.
Waldbesitzer Andreas Perkmeyer beklagte, die heutige Forstwirtschaft sei defizitär und – wenn überhaupt – erwirtschafte geringe Erträge auf Kosten der geleisteten Arbeit in früheren Jahren.
Daher meinte er, es ergebe keinen Sinn, der Forstwirtschaft zusätzliche Kosten durch Einschränkungen aufzuerlegen. Andreas Perkmeyer weiter: „Da mit der Ausrufung des „Landschaftsschutzgebietes“ auf dem Hümmling ausschließlich Steuergelder für den Tourismus, aber kein Geld für den wirklichen Schutz unsere Wälder ausgegeben wird, spricht sich die Waldschutzgenossenschaft Hümmling-Süd gegen das LSG aus.

01Jan

Grüner Gruß an alle Freunde !

2017 war ein ereignisreiches und prägendes Jahr für Bündnis 90/Die Grünen – sowohl hier in Meppen als auch in Niedersachsen und im Bund. Nach zwei engagierten Wahlkämpfen müssen wir feststellen: Das Ergebnis ist nicht so, wie wir es uns erhofft hatten. Warum konnten wir die guten Umfrageergebnisse von Anfang 2017 nicht in Wählerstimmen ummünzen? Ganz unzufrieden sind wir mit den Wahlergebnissen hier in unserer Stadt nicht. Niedersachsenweit – das zeigt eine interne Statistik- stehen wir mit unseren Minuszahlen in Mittelems  vergleichsweise gut da. Wenn auch mit rund 7 Prozent auf niedrigem Niveau. Leider sind unsere Zahlen bei der Bundestags- und Landtagswahl auf das gesamte Emsland bezogen wieder mal bescheiden. Aber der “Grüne Funke” mag zwischen Nordgrenze und Spelle einfach nicht massenhaft zünden. Wir arbeiten weiter daran.. Den wenigen Getreuen und den unverdrossenen Wählern möchten wir vom OV-Vorstand in Meppen herzlich danken und allen ein erfolgreiches Jahr 20128 wünschen. Vielleicht hält das Jahr doch eine grüne Regierungsbeteiligung im Bund bereit ? Die Hoffnung stirbt zuletzt.

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