Weiter zum Inhalt
17Nov

Antwort des Landrates zur Ampelschaltung

auf Ihre o.g. Anfrage vom 27.10.2017 teile ich Ihnen Folgendes mit:
Bei der in der Anfrage thematisierten Problematik handelt es sich um zwei dicht beieinanderliegende
Knotenpunkte. Beide Knotenpunkte sind mit Lichtsignalanlagen versehen. Mit dem Bau der zweiten
Richtungsfahrbahn an der Schleuse in Meppen ist eine zusätzliche Rechtsabbiegespur von der
Kreisstraße 250 zur Bundesstraße 70 hin angelegt worden. Aus diesem Anlass wurde die Schaltung
der Lichtsignalanlage in diesem Knotenpunkt leicht modifiziert. Für den Radfahrer hat sich an der
Lichtsignalschaltung gegenüber dem ursprünglichen Zustand nichts verändert.
Auf der nördlichen Fahrbahnseite der Kreisstraße 250 war bereits ein Radweg vor der Ausbaumaßnahme
vorhanden. Dieser ist lediglich verlegt und ausgebaut worden. Vor der Ausbaumaßnahme
waren die Radfahrer beidseitig am Fahrbahnrand bzw. auf dem nördlichen Radweg der Kreisstraße
250 unterwegs. Anlass der vom Landkreis Emsland betreuten Maßnahme war die Beseitigung der
Engstelle im Bereich der Fahrbahn zwischen den beiden Schleusen.
In der letzten Sitzung der Verkehrskommission des Landkreises Emsland am 16.08.2017 sind die
Knotenpunkte im Beisein von Vertretern der Stadt Meppen behandelt worden. Aufgrund der erheblichen
Beschwerden aus der Bevölkerung empfiehlt die Verkehrskommission zu prüfen, ob die südliche
Fußgängerquerung über die Bundesstraße 70 im Knotenpunkt auf die nördliche Seite verlegt
werden kann. Eine entsprechende Machbarkeitsstudie wird von der Niedersächsischen Landesbe2
hörde für Straßenbau und Verkehr – Geschäftsbereich Lingen (NLStBV) als zuständigem Straßenbaulastträger
beauftragt.
Zuständig für den Knotenpunkt B 70 – Kreisstraße 250 – Industriestraße ist ebenfalls die NLStBV in
Lingen. Für den anderen Knotenpunkt Industriestraße – Nödikestraße liegt die Verantwortung bei der
Stadt Meppen. Ich werde Ihre Anfrage deshalb zum Anlass nehmen, sowohl der Stadt Meppen als
auch der NLStBV in Lingen eine Ausfertigung Ihrer Anfrage und meiner Antwort zukommen zu lassen.

17Nov

Ampelschaltung Kreuzung B 70 / Schleusengruppe / Nödike

Sehr geehrter Herr Landrat Winter,
die Ampelschaltung an oben genannter Kreuzung führt bei den Radlern zu Unmut, wie auch diesbezügliche Leserbriefe in der Meppener Tagespost belegen. Ich selbst habe am Samstag nachmittags ca. 12 Minuten gebraucht nur um andieser Kreuzung aus Richtung Schleusengruppe kommend, rechtseitig über die B 70 zum Erntefest nach Nödike zu gelangen.
Die Bedarfsampel lässt dem Autoverkehr offensichtlich den Vorrang.
Gerade für die Fahrradpendler aus den südlichen Stadtteilen Helter Damm Nord
und Süd, Feldkamp 1 und 2 sowie der Schleusengruppe müssen diesen Umstand
fast täglich erdulden. Da unseres Wissens nach der Landkreis für die Signalanlagen zuständig ist, habe ich
folgende Fragen an den zuständigen Fachbereich:
o Gibt es technische Möglichkeiten, die Wartezeit der Radfahrer zu verkürzen?
o Ist die Möglichkeit des Baus einer Fuß- und Radwegbrücke über die B 70
in jüngster Zeit geprüft worden?
o Welche Optionen stehen zur Verfügung, zukünftig den Radverkehr gleichrangig zu betrachten ? Danke für Ihre Bemühungen!

17Nov

“Wir Grünen wollen fairen Handel”

Weißt Du schon von dem offenen Brief “Wir Grünen wollen fairen Handel”? Viele Basis-Grüne fordern darin, dass die Partei während der Jamaika-Verhandlungen an ihren Ideen einer fairer Handelspolitik festhält.

Denn die Grünen in einer Jamaika-Koalition – das könnte eine sozialere und ökologischere Handelspolitik bringen. Doch es besteht die Gefahr, dass die grüne Parteispitze FDP und CDU nachgibt und etwa das Nein zu Sonderklagerechten für Investoren aufgibt.

Um dies zu verhindern, hat Campact die Aktion initiiert. Die Bürgerbewegung will den offenen Brief auch in der “taz” veröffentlichen. Mit möglichst vielen Unterschriften von Grünen-Mitgliedern haben wir die Chance, die roten Linien der Handelspolitik zu retten.

Der offene Brief fordert: CETA nicht ratifizieren, Schluss machen mit Sonderklagerechten für Investoren – und mit Handelsabkommen, die soziale Rechte, Umwelt- und Gesundheitsschutz den Interessen der Wirtschaft unterordnen.

Es bleibt nicht mehr viel Zeit, bevor die Sondierungsgespräche zu Jamaika enden: Unterschreib’ bitte jetzt diesen offenen Brief.

https://www.campact.de/ceta/offener-brief/teilnehmen

17Nov

Presseerklärung zum MT-Artkel vom 13.11.17

Die Berichterstattung zum Thema „Schulsport in Esterfeld“ bedarf einer Ergänzung. Dort ist zu lesen: „Es entbrannte eine Diskussion im Stadtrat über den tatsächlichen Flächenbedarf für die Laufbahn“. „Leider wurde diese Diskussion in unseren Augen in Wahrheit nicht geführt. Vielmehr vermied die Mehrheitsfraktion eine Stellungnahme“, beklagt sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Martin Tecklenburg. So berichtete die MT im gleichen Artikel: „Auf Vorschlag von Bürgermeister Helmut Knurbein soll … im Rahmen des Bauleitverfahrens im Planungs- und Bauausschuss ermittelt werden“. „Das war jetzt bereits die dritte Vertagung eines eigentlich nicht so brisanten Vorganges“, so Ratsherr Carsten Keetz, „warum soviel Geziertheit um einen Streifen Land?“
Bereits laut MT-Artikel vom 31. Mai dieses Jahres war dieser Auftrag beispielsweise an die Bauverwaltung Meppen ergangen: „Auf Wunsch der Ratsmitglieder wird die Verwaltung in der nächsten Sitzung konkrete Vorschläge vorlegen.“ Wen wundert es da noch, als auf der jüngsten Sitzung der Vorschlag der Bündnisgrünen, die CDU-Fraktion und die Verwaltung mögen doch endlich Farbe zum Thema bekennen, von Herrn Knurbein abgelehnt wurde, mit dem Hinweis auf „ein laufendes Verfahren“ „Die Bündnisgrünen fragen sich, ob die Zusammenarbeit mit der Verwaltung wieder in schon überwunden geglaubte reflexartige Verhaltensmuster abgleite“ befürchtet Ratsherr Herbert Lügering. Unerwähnt blieb laut der Pressemitteilung im MT-Artikel auch, dass Vertreter/(innen beider Schulen, der Marienschule und der Anne-Frank- Oberschule, der öffentlichen Stadtratssitzung beiwohnten um ihrer Wunsch nach der Schulsportanlage Nachdruck zu verleihen.

02Nov

Große Koalition heißt Stillstand

Mit der angekündigten Aufnahme der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU ist eine Große Koalition in Niedersachsen wahrscheinlich geworden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erwarten durch eine Groko fünf Jahre Stillstand und einen Rollback von Projekten, die das Land in den vergangenen Jahren nach vorne gebracht haben. Landesvorsitzender Stefan Körner sagt dazu: “Wir haben mit der Agrarwende, in der Umweltpolitik, in Wissenschaft und Kriminalitätsprävention, für eine offene Gesellschaft und bei der Inklusion vieles umgesetzt oder auf den Weg gebracht. Das darf nicht zurückgedreht werden!”

Die Groko müsse sich daran messen lassen, ob die SPD statt der gemeinsam aufgebauten humanitären Flüchtlingspolitik nun in einen Wettbewerb mit der CDU um Abschiebungen auch in Kriegs- und Krisengebiete abgleitet. Sie müsse zeigen, ob sie in der Landwirtschaft Tierschutz und Verbraucherrechte weiter stärkt oder wieder auf Massentierhaltung setzen und die Düngeverordnung verhindern will, sagt Landesvorsitzende Meta Janssen-Kucz. “Unser Wasser und damit unsere Gesundheit sowie die Insekten und Vögel der Agrarlandschaft drohen die großen Verlierer einer Groko zu werden. Alle grünen Errungenschaften in der Agrarwende stehen bei der Groko auf dem Spiel” Eine Große Koalition muss zeigen, ob sie bei der Digitalisierung und beim Klimaschutz die Weichen richtig stellen kann”, so Körner. “Niedersachsen droht Stillstand und eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners, die die radikalen politischen Ränder stärkt. Die Verweigerung der FDP für eine Ampel ist vor diesem Hintergrund nicht demokratieförderlich. Damit hat die FDP die Chance vertan, das Land voranzubringen.

02Nov

Es riecht nach GroKo

Meppen. Wir möchten Euch auf den aktuellen Stand zur Lage in Niedersachsen nach der Landtagswahl bringen. In den letzten beiden Wochen haben die Parteien mögliche Regierungsbildungen sondiert. Rechnerisch waren neben der Großen Koalition, ein Bündnis von FDP und Grünen mit der SPD (Ampel) oder der CDU (Jamaika) möglich. Zu der Frage, mit wem wir für Gespräche zur Verfügung stehen, hatte sich der Parteirat am 23.10. getroffen und eine Empfehlung für den Landesvorstand formuliert, der der Lavo am 25.10. gefolgt ist. Der Lavo hat die Verhandlungskommission beauftragt, mit SPD und FDP die Bildung einer Ampelkoalition zu sondieren. Sondierungsgesprächen mit der CDU zur Bildung einer Jamaika-Koalition erteilte der Landesvorstand eine Absage. In diesem Sinne hat in der vergangenen Woche zunächst ein Gespräch mit der SPD und am Freitag ein Gespräch mit der FDP stattgefunden. Wesentlicher Tenor der Gespräche war, dass die SPD eine Ampelkoalition einer Zusammenarbeit mit der CDU deutlich vorgezogen hätte, die FDP aber stets bekräftigt hat, dafür nicht zur Verfügung zu stehen. Daher hat die SPD parallel auch die CDU zu Gesprächen eingeladen: Das erste Gespräch der beiden “großen” Parteien fand am Donnerstag vergangener Woche statt, ein zweites Gespräch folgte am gestrigen Mittwoch. Als Ergebnis dieser Gespräche steigen SPD und CDU jetzt in Verhandlungen über eine große Koalition ein. Bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags am 14. November soll der Entwurf eines Koalitionsvertrages stehen. Für den 22. November plant Stephan Weil sich erneut zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen und anschließend sein SPD/CDU-Kabinett vorzustellen. Die Groko in Niedersachsen ist zwar noch nicht in trockenen Tüchern, aber es ist im Moment auch nicht erkennbar, woran sie noch scheitern sollte. Deshalb stellen wir uns für die kommenden fünf Jahre auf Opposition ein. Wir haben vor 2013 bewiesen, dass wir das können.

19Okt

Dank an unsere WählerInnen und Wähler

Bei den Landtagswahl vom 15.10.2017 in Niedersachsen haben sich die Grünen in diesem schwierigen Wahlkampf mit 8,7 Proznt behauptet. Es ist trotz starker Verluste das zweitbeste Ergebnis der Grünen in Niedersachsen. Wir danken allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, dass sie dieses Ergebnis mit ihrem Kampfgeist möglich gemacht haben. Wir danken allen unseren Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen.

12Okt

Landtagskandidatin Martina Markus

Von Harry de Winter. MT- Mep­pen. Vor vier Jah­ren fass­te Mar­ti­na Mar­kus den Ent­schluss, ak­tiv in der Po­li­tik zu sein. Jetzt steht sie bei der Land­tags­wahl als Kan­di­da­tin der Grü­nen im Wahl­kreis Mep­pen auf den Stimm­zet­teln. Po­li­tik fand Mar­ti­na Mar­kus schon im­mer in­te­res­sant. Be­reits im Ju­gend­al­ter dis­ku­tier­te die 50-Jäh­ri­ge mit ih­rem Va­ter über ak­tu­el­le Er­eig­nis­se des Welt­ge­sche­hens. Schon früh ent­schied sie sich für Die Grü­nen. „Ich ha­be die schon im­mer ge­wählt“, sagt die Ha­se­lün­ne­rin. Ak­tiv in der Po­li­tik wur­de Mar­kus aber erst vor vier Jah­ren, als sie der Par­tei bei­trat.

Ihr gro­ßes Vor­bild ist Jür­gen Trit­tin. „Ich schät­ze sei­ne Art zu re­den. Rhe­to­risch ist er wirk­lich gut. Au­ßer­dem ist er cha­ris­ma­tisch und hat Aus­strah­lung, die nicht vie­le an­de­re Po­li­ti­ker ha­ben“, er­klärt Mar­kus. „Er ver­tritt im­mer sei­ne Mei­nung und ist sei­ner Li­nie treu ge­blie­ben.“ Als ein wei­te­res Vor­bild für sich nennt Mar­kus den Papst. „Ich fin­de Fran­zis­kus ei­nen tol­len Men­schen.“

Der pri­va­te All­tag ge­stal­tet sich bei Mar­kus ab­wech­slungs­reich. Zwei­ein­halb Ta­ge die Wo­che ar­bei­tet die ge­lern­te Bau­zeich­ne­rin beim Land­kreis Ems­land. Die üb­ri­ge Zeit ver­bringt sie in ih­rem Ge­mü­se­gar­ten und mit dem Kir­chen­chor. Au­ßer­dem hat sie vor ei­ni­gen Jah­ren mit dem Kla­vier­spie­len an­ge­fan­gen und nimmt Un­ter­richt. Sie ha­be pri­vat ei­gent­lich al­le ih­re Zie­le er­reicht. „Ich war im­mer bo­den­stän­dig, was mei­ne Wün­sche an­geht, und bin stolz da­rauf, mit mei­nem Mann zwei Söh­ne groß­ge­zo­gen zu ha­ben.

Po­li­tisch will die 50-Jäh­ri­ge noch ei­ni­ges auf den Weg brin­gen. „Ich möch­te ger­ne die Land­wirt­schaft mit der Na­tur in Ein­klang brin­gen“, sagt Mar­kus. „Das ist mein Haupt­ziel. Au­ßer­dem will ich wei­ter in die Wind­kraft in­ves­tie­ren. Da ist noch viel mög­lich.“ Spe­ziel­le The­men für den Wahl­kampf hat sie nicht. Für sie gel­te das Par­tei­pro­gramm der Grü­nen. Da­zu zähl­ten Na­tur- und Kli­ma­schutz, Ato­ma­uss­tieg, Land­wirt­schaft und Be­kämp­fung von Kin­der­ar­mut. Auch in Bil­dung will sie in­ves­tie­ren. Für das Ems­land for­dert sie, die E233 nicht vier­spu­rig aus­zu­bau­en, denn da­durch wer­de viel Na­tur zers­tört. Drei­spu­rig wä­re aus ih­rer Sicht noch ver­tret­bar. Ob da­mit aber das Ver­kehrs­pro­blem auf der viel be­fahr­enen Bun­des­stra­ße be­ho­ben wer­den kann, stellt sie in­fra­ge. Auch das The­ma Strom­tras­se sieht sie kri­tisch. „Ich bin da­für, dass je­des Land selbst da­für sorgt, Strom zu ha­ben. Na­tür­lich ha­ben wir hier im Nor­den ei­ne güns­ti­ge La­ge für Win­den­er­gie. Aber im Sü­den gibt es die Mög­lich­keit, mit Was­ser­kraft und So­lar Strom zu ge­win­nen“, sagt die Ha­se­lün­ne­rin. Es sei im­mer schwer, ei­ne Lö­sung für al­le zu fin­den.

Wei­ter möch­te sie die „Ver­mai­sung“ im Ems­land ver­hin­dern. „Es lässt die In­sek­ten ver­schwin­den. Die kön­nen so gut wie nichts mit Mais an­fan­gen. Da die In­sek­ten am An­fang der Nah­rungs­ket­te ste­hen, fin­den vie­le Tier­ar­ten kei­ne Nah­rung mehr. Da müs­sen wir ei­nen Kom­pro­miss fin­den, der den Bau­ern und der Um­welt dien­lich ist.“ Wei­te­res gro­ßes The­ma ist für sie die Vor­be­rei­tung auf die Ab­schal­tung des Atom­kraft­werks in Lin­gen. Ge­ne­rell hält sie die Atom­kraft für un­ver­ant­wort­lich. Au­ßer­dem fin­det sie die Mey­er Werft an ih­rem Stand­ort als Pro­du­zent von Kreuz­fahrt­schif­fen als pro­ble­ma­tisch, da die Land­schaft stark un­ter der Ver­tie­fung lei­de. För­dern will Mar­kus die Di­gi­ta­li­sie­rung im Ems­land. „Es muss noch viel ge­tan wer­den beim Aus­bau der Net­ze.“ Auch für die Fa­mi­li­en im Ems­land müs­se wei­ter was ge­tan wer­den. Hier for­dert sie, noch mehr Ki­ta-Plät­ze zu schaf­fen und die Kin­der un­ab­hän­gi­ger vom Ein­kom­men der El­tern zu ma­chen. Dies sei mit mehr Geld für die Schu­len und mit Lehr- und Lern­mit­tel­frei­heit ein gu­tes Stück weit mög­lich.

Auf die Fra­ge, wer Mi­nis­ter­prä­si­dent wird, ant­wor­tet Mar­kus mit Ste­phan Weil. Sie wür­de zwar am liebs­ten ei­nen Grü­nen-Mi­nis­ter­prä­si­den­ten ha­ben, aber mit der SPD kön­ne man gut zu­sam­men­ar­bei­ten, bes­ser als mit der CDU. Die Christ­de­mo­kra­ten sei­en ak­tu­ell kein Fa­vo­rit ih­rer Par­t

04Okt

Anja Piel kommt am 11.10. nach Meppen „Das Ziel: Mit Bus und Bahn durch Niedersachsen“

Am Mittwoch, den 11.10., 19:30 Uhr, wird Anja Piel, Spitzenkandidatin der Grünen für die Landtagswahl, auf Einladung der Meppener Grünen im Kolpinghaus in Meppen über Grüne Konzepte für den Öffentlichen Nahverkehr (ÖNVP) sprechen.
„Wird es irgendwann möglich sein, auf dem Land mobil zu sein, ohne sich auf das Auto zu verlassen?“ Nach Antworten auf diese Frage möchte Anja Piel gemeinsam mit den Gästen suchen. „Wir Grüne haben kein Patentrezept, aber wir haben eine ganze Menge guter Ideen, wie der Öffentliche Nahverkehr in der Fläche gestärkt werden kann“, so Piel. Das sei auch nötig. „Schließlich steht Niedersachsen nicht nur eine Mobilitätswende ins Haus, sondern auch der demografische Wandel.“ Mit einer guten Anbindung an Busse und Bahnen sei allen genutzt – Alten und Jungen.
„Mit mehr Bussen und Bahnen, mit günstigeren Tickets und einer Taktung, die intelligent und für alle durchschaubar ist, können wir auch auf dem Land einiges verbessern.“ Ganz ohne Auto werde es zwar wohl nie gehen. „Wenn das Auto aber nur noch ein Verkehrsmittel neben anderen ist, sind Lösungen wie Carsharing auch gleich viel attraktiver“, so Anja Piel.

27Sep

Wir sagen Danke an unsere 12 851 zusätzlichen Wähler in Niedersachsen

Wir Grünen haben gekämpft bis zum Schluss und haben mit 8,9% ein zufriedenstellendes Ergebnis erreicht.  Danke an alle 4.157.564 Wählerinnen und Wähler, die uns bundesweit ihre Stimme und ihr Vertrauen gegeben haben.
Nachdenklich macht uns der Rechtsruck. Mit der AfD ziehen in großer Zahl völkische und teils rechtsextreme Abgeordnete in den Deutschen Bundestag ein. Für uns ist klar: Wir werden uns mit aller Entschiedenheit gegen die AfD stellen.
Wir Grüne haben unsere Wahlziele, zweistellig und dritte Kraft zu werden, nicht erreicht – das schmerzt, gerade bei einem Blick darauf, wer vor uns gelandet ist. Doch wir werden den Zuspruch, den wir durch unser verbessertes Ergebnis erhalten haben, nutzen, um eine Spaltung dieses Landes zu verhindern und es zum Besseren zu verändern. Wir kämpfen weiter: für Klimaschutz, für Gerechtigkeit und für ein Europa, das zusammenhält.
Wir haben vor der Wahl gesagt, dass wir bereit sind, mit allen Parteien außer der AfD zu sprechen. Das gilt weiterhin. Das betrachten wir als unsere demokratische Pflicht. Entscheidend für uns ist, ob wir unsere zehn Kernvorhaben entschieden voranbringen können. Ein Großteil der Politik von CDU, CSU und FDP steht unseren Kernvorhaben diametral gegenüber. Die Hürden für eine Zusammenarbeit sind hoch. Wer mit uns regieren will, muss sich entsprechend bewegen. Wir gehen verantwortlich mit der Frage der Regierungsbildung um. Es gibt keinen Automatismus für eine Regierungsbeteiligung. Wenn Gespräche nicht konstruktiv verlaufen, dann werden wir aus der Opposition für Veränderung kämpfen.

Valides XHTML & CSS. Realisiert mit Wordpress und dem Blum-O-Matic -Theme von kre8tiv - Benjamin Jopen.
60 Datenbankanfragen in 3,758 Sekunden · Anmelden