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01Mrz

Grüne vor Ort in Bokeloh

Mitglieder der Kreistagsfraktion und des Meppener Ortsvereins besuchten die geplante Trasse der viersprurigen E233 in Bokeloh. Kürzlich war bekannt geworden, dass nun die schlechteste aller Varianten bevorzugt wird. Nicht nur kommt die Autobahn bis auf 50m an die Wohnbebauung heran, darüber hinaus soll sie auch in Hochlage gebaut werden um die L62 zu queren.

Die Straße würde dann auf einem 7m hohen Damm liegen, der noch von einem Lärmschutzwall übertroffen würde, der das Bauwerk um weitere 7m auf insgesamt 14m erhöhen würde.

(Skizze wurde der Meppener Tagespost entnommen:

www.noz-cdn.de/media/documents/ausbau_e233_1452678260.jpeg)

01Dez

Infoveranstaltung zur E 233

26Okt

Podimsdiskussion in Meppen

11Sep

Hähnchenmast im Emsland

Weitere Informationen:

Attac

NOZ

Bürgerinitiativen gegen Massentierhaltung

 

21Jul

Sommerstammtisch

Wir laden ein zu einem Sommerstammtisch

am 05.08.2015, 19:30 Uhr: Up ‘n Bült

Die nächste reguläre Sitzung des Ortsverbandes ist dann am 09. Sept.

13Apr

Bei AKW-Unfall: „Zonen werden ausgeweitet“

“Was wäre, wenn ein Attentäter ein Flugzeug über dem Atomkraftwerk in Lingen zum Absturz bringt”, fragt Ralph Griesinger. Der Kreisvorstandssprecher forderte anlässlich eines Fachgespräches zum Katastrophenschutz die sofortige Abschaltung des AKW, da es keinerlei Vorkehrung für ein solches Szenario gebe. Der weitere Betrieb bis Ende 2022 würde ein permanentes Risiko bedeuten.

Der Landkreis Osnabrück habe das niedersächsische Innenministerium im Februar angefragt, wie die Detailplanungen beim Katastrophenschutz in den Kommunen zukünftig zu gestalten seien, berichtete die Kreistagsabgeordnete Felicitas Exner. Nach dem noch gültigen Plan seien 8.290 Evakuierte im Landkreis Osnabrück aufzunehmen:

Nach den Erfahrungen von Fukushima sei die Verschärfung der Bestimmungen des Katastrophenschutzes in Vorbereitung, berichtete die Landesvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Meta Jannsen-Kucz. Kern sei die Ausweitung drei Betroffenheitszonen, die Änderungen für die Aufnahme von Evakuierten und die Verteilung von Jodtabletten zur Folge haben werde. Absehbar sei die Verlagerung des Krisenmanagements von den Kreisen nach Hannover. Ziel der Grünen sei eine deutlich bessere Information der Öffentlichkeit. Der Entwurf des Gesetzes sei vor der Sommerpause zu erwarten. Danach werde es Anhörungen der Verbände und der Öffentlichkeit geben. Das Inkrafttreten sei für Mitte 2016 geplant.

Die Koordinierung des Katastrophenschutzes müsse verbessert werden, stellte der zuständige Dezernent des Kreises Emsland, Marc-André Burgdorf, fest. So habe er von einer Übung erst aus der TAZ erfahren. Die Übung habe Probleme bei der Durchführung der Telefonkonferenzen sowie der Unterscheidung zwischen Empfehlungen und Anordnungen offen gelegt. Der Kreis Emsland kooperiere bereits mit den benachbarten Verwaltungen in den Niederlanden.

Der Fürstenauer Samtgemeindebürgermeister Benno Trütken bekräftigte, schon das Bahnunglück von Eschede mit 4.000 Helfern habe die Probleme beim Katastrophenschutz verdeutlicht. Die Samtgemeinde sei auch beim Einsatz der Feuerwehren gefragt. Verstopfte Bundesstraßen befürchtete die Fürstenauer Grünen-Sprecherin Claudia Funke. Ungeklärt sei, was aus den Tieren in den vielen großen Ställen werde. Zu klären sei außerdem, was mit Industrie- und Gewerbebetrieben geschehe.

Wie die Verteilung der Jodtabletten gelöst werde, insbesondere bei einer deutlichen Vergrößerung der Betroffenheitszone, fragte der Abgeordnete aus dem Kreis Emsland, Carsten Keetz. Er kritisierte weiter die bisherigen bundes-, landes und –kommunalpolitischen Katastrophenspläne, in ihnen werde ein handlungsfähiger Staat nur vorgegaukelt.In Wahrheit zeige allein der ungeklärte langfristige Umgang mit den kontaminierten Bodenmengen sowie der ungeklärten Wasserversorgung das Ausmaß der Probleme.

Der Fraktionsvorsitzende Michael Fuest wies darauf hin, dass nach der Abschaltung des AKW der Katastrophenschutz sich weiter um die Lagerung des Atommülls, den Abbau der verstrahlten Bauteile sowie die Aufbereitungsanlage ANF in Lingen und die Urananreicherung in Gronau kümmern müsse.“

29Jun

Vortrag von Landwirtschaftsminister Meyer in Meppen

Falls die deutsche Nationalmannschaft am Freitag um 18:00 Uhr nicht spielt, findet folgende Veranstaltung statt. Ansonsten fällt sie aus!!

Der Kreisverband Emsland Süd läd ein zu einer Informationsveranstaltung mit Landwirtschaftsminister Christian Meyer. Der grüne Minister wird in einem Vortrag die von ihm eingeleitetete Agrarwende vorstellen. Termin ist Freitag, der 4.7. um 19.00 im Kolpinghaus Meppen.
Kreisvorstandssprecher Norbert Knape begrüßte den Veranstaltungsort: “In Meppen findet derzeit die deutlichste Diskussikon zu den Problemen der Massentierhaltung im Emsland statt. Auch unsere Wahlergebnisse in besonders betroffenen Gebieten zeigen, dass die Probleme unter den Nägeln brennen.” Wegen der besonderen Betroffenheit der Meppener ist auch die Bürgerinitiative gegen Massentierhaltung eingeladen, die aktuelle situation vor Ort vorzustellen.
Der Vortrag von Minister Meyer wird sich jedoch nicht auf die Frage der Hähnchenställe beschränken. Die von Meyer vertretene Agrarwende nimmt für sich in Anspruch, neben der Abkehr von Agrarfabriken Fairness sowohl für die bäuerliche Landwirtschaft als auch für die Verbraucher zu ermöglichen. Deutlich spürbar wurde in den letzten Jahren der Rückenwind, den eine ökologische Umgestaltung der Landwirtschaft in der Bevölkerung hat.
Der Kreisverband läd die interessierten Bürgerinnen und Bürger zu Vortrag und Diskussion ins Kolpinhghaus nach Meppen ein.

12Jan

Politischer Frühschoppen im Kolpinghaus

Die Meppener Parteien stellen ihren Kandidaten vor

FDP, Bündnis 90/Die Grünen, UWG, Kandidat Knurrbein, SPD – In dieser Aufstellung traten sie an und in dieser Aufstellung wollen sie die Bürgermeisterwahlen am 25. Mai in Meppen gewinnen. Offensichtlich war die Veranstaltung mit Spanung erwartet worden, denn die große Zahl der Besucher überraschte alle Redner und ließ die Hoffnung auf einen spannenden Wahlverlauf sprießen.

Helmut Knurbein stellte sich im Kolpinghaus zum ersten Mal den Meppener Bürgerinnen und Bürgern als ihr Kandidat vor und ließ keine Zweifel aufkommen, dass mit ihm als Bürgermeister in Meppen ein neuer Wind wehen wird: Zugehen auf die WählerInnen, Anhören der Anliegen, faire Behandlung aller Fraktionen – das sind Töne, welche in Meppen derzeit nicht zu vernehmen sind. Obwohl der jetzige Bürgermeister nicht direkt angegriffen wurde, war doch sowohl beim Kandidaten als auch bei den Zuhörern deutlich spürbar, dass die Unzufriedenheit mit JE Bohling groß ist.

Um seine Offenheit zu demonstrieren, verzichtete Helmut Knurbein auf langamtige Reden, sondern ging von Tisch zu Tisch und kam mit allen verblüffend schnell ins Gespräch.

Wenn die vier Parteien vorhatten, einen neuen Stil zu präsentieren, so ist ihnen das vollauf gelungen.

 

08Jan

Grüne Spende an BI

Meppen.Die Kreistagsabgeordneten der Grünen, Carsten Keetz und Norbert Knape  haben jetzt 1000 Euro an die Bürgerinitiative gegen die geplanten Bio-Hähnchenställe in Meppen-Süd überreicht. Das Geld stammt aus der Freibetragserhöhung für Kreistagsabgeordnete, die alle emsländischen grünen Abgeordnete regelmäßig und jährlich in einen „Sozialfonds“ einzahlen, der schließlich an unterschiedliche Initiativen oder Vereine fließt. Cornelis de Regt, 1. Vorsitzender sowie Dr. Peter Reichenbach vom Beirat der BI erläuterten anlässlich der symbolischen Übergabe eines Scheckes die Aktivitäten der BI Meppen.

Diese Aktivitäten waren in erster Linie darauf gerichtet, Einfluss auf den von der Stadt Meppen angekündigten Bebauungsplan Nr. 92-A Südöstlicher Siedlungsrand Meppen zu nehmen. Hier ging es uns um eine verbesserte Berücksichtigung der Belange der Anwohner im Hinblick auf den Immissionsschutz und die mögliche Einhaltung von Abstandsflächen.

Im Nachgang zu einem Treffen mit dem neuen grünen Landwirtschaftsminister des Landes Niedersachsen hatte man die Erwartung, dass eine Regelung gefunden werden könne, die die ohnedies aufgrund des „Filtererlasses“ geltenden Grenzwerte noch verbessern könnte. Diese Hoffnung wurde nach Auffassung der BI vonseiten der Stadt Meppen enttäuscht, als anlässlich einer Bürgerversammlung der Stadt Meppen in Teglingen von dem Referenten der Stadt Meppen die Auffassung vertreten wurde, die die Geflügelhaltung betreffenden Vorschriften des Filtererlasses würden auf Legehennen-Ställe keine Anwendung finden. Im Spätsommer kam es zu einem Treffen mit Vertretern von Rat und Stadt sowie Bürgermeister Bohling; dort bekräftigte die Stadt ihre Rechtsauffassung, dass die Festlegung von Pufferzonen zwischen der Wohnbevölkerung einerseits und den landwirtschaftlichen Betrieben andererseits unzulässig sei. Da man in den Bebauungsplan allerdings aufgenommen habe, dass die Bauern den Nachweis führen müssten, dass von ihren Stallungen keine unzulässige Belastung mit Bioaerosolen ausgehe, sei ohnedies für einen hinreichenden Schutz der Anwohner gesorgt. Nachdem dann allerdings der LK Emsland auf schützenswerte Biotope in der Umgebung der Hofstellen am Feldkamp hingewiesen hatte, stoppte die Stadt Meppen einstweilen das Bebauungsplanverfahren und verlängerte die bestehende Veränderungssperre um ein Jahr, um ein Vegetationsgutachten einzuholen 

Die BI Meppen e.V. werde durch eine weitere Vortragsveranstaltung im März 2014 versuchen, das Bewusstsein der Bürger für die Gefahren dieser Art von Tierhaltung wach zu halten. Des Weiteren soll weiter eine Spendenakquise betrieben werden, um rechtlich gegen eine etwaige erneute Genehmigung der Stallanlagen vorgehen zu können. Die Vertreter der BI und der Grünen sind sich einig, dass beide Bündnispartner für ein lebenswertes, familienfreundliches Meppen kämpfen.

16Okt

Kein Platz für Nazis im Emsland!

Am 10. Oktober 2013 rief die Gruppe „Keinen Platz für Nazis – in Lingen und anderswo“ zu einer Kundgebung in Groß Berßen auf.

Hintergrund war das innerhalb der rechten Szene angekündigte Kommen des Rechtsextremisten Michael Regner alias Lunikoff, der in der Gaststätte „Zur singenden Wirtin“ auf Einladung des Haselünner NPD-Kandidaten für die Bundestagswahl Tobias Richter ein Konzert geben sollte. Ob ein Konzert von Lunikoff stattgefunden hat, ist nicht bekannt. Laut Aussagen der Polizei waren in der Gaststätte zwischen 60 und 80 Rechtsextremisten versammelt.

Bereits am späten Nachmittag versammelten sich über 100 angereiste und ortsansässige Emsländer, um die Lingener Gruppe zu unterstützen und ein deutliches Zeichen gegen die rechte Szene zu setzen.

Die Lähdener Band „civil courage“ trat spontan auf dem Grundstück eines benachbarten Bauernhofes auf, um ebenfalls ein Zeichen gegen das Treffen in der Gaststätte zu setzen.

In Groß Berßen war ein hohes Polizeiaufgebot präsent, was den CDU-Bürgermeister Reinhard Kurlemann zu der Aussage bewegte, dass er sich „weniger Rummel“ gewünscht hätte.

Wir meinen, dass sich gar nicht genug Gegendemonstranten versammeln können, um ein klares Zeichen gegen Rechts zu setzen. Es ist gut, dass sich die lokale Presse und überregionale Medien für das Geschehen in dem ansonsten ruhigen Dörfchen interessiert und davon berichtet haben und das Treffen der Rechsextremisten nicht unbemerkt blieb.

Alle, die an diesem Abend in Groß Berßen bei der Kundgebung zugegen waren, haben ein wichtiges Zeichen gesetzt.

Ein besonderer Dank gilt der Gruppe „Keinen Platz für Nazis – in Lingen und anderswo“ und der Band civil courage aus Lähden.

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