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26Okt

Grüne gründen neuen Ortsverband

Meppener Umweltschutzpartei sieht sich im Aufwind / Mitglieder sollen geworben werden

 Meppen. Die Meppener Grünen nennen sich jetzt Ortsverband Emsland-Mitte. Mit diesem einstimmigen Beschluss folgen sie der Maßgabe der Kreisgrünen mit denen man zuvor aus zwei Kreuzverbänden (Nord und Süd) einen Kreisverband Emsland gegründet hatte.

 Der neue Ortsverband Emsland-Mitte umfasst die Samtgemeinden und Städte Twist, Haren, Meppen, Dalum-Geeste, Haselünne sowie Herzlake. „Wir versprechen uns mit dieser Neuaufaufstellung  mehr Einfluss auf die Politik im mittleren Emsland sowie neue  engagierte grüne  Frauen und Männer in der  politischen Willensbildung vor Ort“,  so der alte und neue Ortsvorsitzend Carsten Keetz.

In ihrer gut besuchten Ortsverbandssitzung in der Gaststätte `“Up`n Bült“ wurde zunächst die Auflösung des alten Ortsverbandes einstimmig beschlossen. Nach der Verabschiedung der neuen Satzung des Ortsverbandes Emsland-Mitte  wurde ebenfalls einstimmig der neue Vorstand gewählt. Zum 1. Vorsitzenden wurde Carsten Keetz gewählt.  Zu seiner Stellvertreterin und zur  Kassiererin wurde Martina Markus gewählt und zum zweiten stellvertretenden Vorsitzenden Tobias Kallabis.

 Hinsichtlich der hervorragenden Umfragewerte der Bündnisgrünen bei den Wahlen in Hessen  erhoffen sich auch die Meppener Grünen einen Aufschwung vor Ort. Die anstehenden Europawahlen im kommenden Jahr sollen diesen Trend bestätigen. „Wir rufen aber unsere Wählerinnen und Wähler auch auf,  in den Städten und Gemeinden grüne Politik offen zu  vertreten“, so das Neumitglied Tobias Kallabis. Man sei schon aus demoskopischen Gründen auf neue Mitglieder angewiesen, so der stellvertretende Ortsvorsitzende scherzhaft.

Der neue Vorstand Bündnis 90/Die Grünen, im neuen Ortsverband-Emsland-Mitte, mit den Mitgliedern des Meppener Stadtrats v.l.n.r.: Herbert Lügering,(Stadtrat), Martina Markus (1. stellvertretende Vorsitzende und Kassiererin), Tobias Kallabis (2.stellvertretender Vorsitzender), Carsten Keetz (1.Vorsitzender, Mitglied des Stadtrats und des Kreistags), Martin Tecklenburg ( grüner Fraktionsvorsitzender im Stadtrat)

Im weiteren Verlauf besprachen die Mitglieder noch folgende stadtpolitische grüne Initiativen:  Die Grünen wollen beantragen, dass für Meppener Bürger die An- und Abfahrt zum diesjährigen Weihnachtsmarkt – wie in der Nachbarstadt Emmen bereits geschehen -  für alle Mitbürger kostenlos sein soll.   Eine weitergehende insektenfreundliche Straßenbeleuchtung soll angedacht werden.  Im Haushalt 2019 soll die geplante Hasebrücke mitbedacht werden anstelle eines  Fahrradwegs im Industriegebiet Hemsen.

09Okt

Besuch der WTD

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Meppener Stadtrat, Martin Tecklenburg, besichtigt bereits am 21.09. zusammen mit der stellvertretenden Präsidentin des Niederschsischen Landtags die WDT 91. Nach dem Besuch der Direktion informiserten sie sich in derFeuerwehrleitstelle.Foto: Bundeswehr

28Aug

Adieu Strand

MEIN MEPPEN (Link)

28Aug

Lebt seltene Fischart im Gewässer bei Nödike?

Grüne fordern Innenverdichtung bei Gewerbeflächen-Monitoring

Ist der Umweltbericht zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 94.1 der Stadt Meppen zur Südlichen Erweiterung des Gewebegebietes Nödike lückenhaft ?   Ein Tipp aus dem Sportfischermilieu veranlasste die Meppener Grünen bei der Unteren Wasserbehörde des Landkreises Anfang Juli anzufragen, ob dort das Vorkommen des seltenen und unter Naturschutz stehenden  Fisches namens „Schlammpeitzger“ in einem Gewässer nahe des Gewerbegebietes Nödike bekannt sei. Eine Antwort stehe noch aus.

Der Bauausschuss hatte bereits am 4.Juni die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie die Entwurfsbeteiligungen für die öffentliche Auslegung gebilligt. Der beigelegte Umweltbericht gab grünes Licht für die weiteren stadtplanerischen Vorhaben.

Die Grünen hatten sich seinerzeit der Stimme enthalten. „Schon damals schon hatte ich Bauschmerzen“, bekennt Ratsherr Carsten Keetz, „denn es widerstrebt grüner Politik immer wieder intakte Landschaft mit Gewerbeflächen zu versiegeln.“

Doch um nicht als d i e  Verweigerer in der Stadtgeschichte einzugehen, habe man im Juni zähneknirschend nicht gegen das Bauvorhaben gestimmt. , doch das Stichwort heiße für die Grünen: Verdichtung und Nutzung vorhandener brachliegender Flächen.“ Doch falls es den „Schlammpeitzger“ in dem Gewässer tatsächlich gebe, müsse das Vorhaben neu überplant werden, so die Grünen.

Ein Blick auf die in Meppen vorhandenen Gewerbegebiete zeige laut der grünen Stadtratsfraktion brachliegende sowie freie Gewerbeflächen.

„Hier ist die Verwaltung den Vorgaben der Wirtschaft gefolgt, kritisiert Fraktionsvorsitzender Martin Tecklenburg die Behörde. In Nödike fallen beispielsweise leerstehende Hallen und bachliegende Flächen ins Auge. Für wenig Geld haben sich Unternehmer dort Land gekauft und auch  Eigenheime gebaut. Man finde dort ebenfalls  eine Wiese mit Straußengehege sowie eine landwirtschaftlich genutzte Fläche. Im Bereich Gewerbegebiet Riedemannstraße warte zwar eine zukunftsfähige Bebauung nun schon Jahrzehnte. Der geplante große Wurf mit stadtplanerischen Visionen wird  zwar laut Bauamt  gerade  entwickelt, werde aber noch Jahre dauern, so Tecklenburg.

13Sep

Ant-AKW-Demo in Lingen (9.Sept. 17)

Lingen verfügt noch immer über ein großes AKW (Lingen 2 bzw. “Emsland”), das für RWE noch mindestens bis Ende 2022 am Netz bleiben soll. Die benachbarte Brennelementefabrik von Areva soll zeitlich unbefristet Brennelemente für Bröckelreaktoren wie in Doel, Tihange, Cattenom und Fessenheim liefern – mit dem “Güte”-Siegel der Bundesregierung. Und dann gibt es da noch ein großes Castor-Lager mit hochradioaktivem Atommüll, für das die Entsorgung genauso ungeklärt ist wie für das AKW Lingen 1, das nun abgerissen werden soll.

Das Atomzeitalter ist in Lingen noch sehr aktiv – und in der Nachbarschaft produziert die Urananreicherungsanlage Gronau für AKW in aller Welt, während das AKW Grohnde ebenfalls noch bis mindestens Ende 2021 die Menschen in der Region bedrohen soll.

Massiver Protest ist weiter dringend notwendig: Die SPD-Bundesumweltministerin will die Brennelementexporte aus Lingen auf keinen Fall einstellen, die CDU auch nicht – und das obwohl der neue CDU-Ministerpräsident von NRW, Laschet, lautstark einen Exportstopp nach Belgien fordert. Doch damit bedient er wohl eher die zu Recht sehr atomkritische Bevölkerung in seiner Heimat Aachen, bei der Bundes-CDU und dem CDU-Kanzleramt protestiert Laschet nicht. Wir haben von dieser Polit-Show genug – wir wollen den Atomausstieg jetzt!

04Okt

Wir bedanken uns

01Aug

Landwirtschaftsminister Christian Meyer kommt

21Mai

MIT-Kundgebung

27Apr

Umweltbundesamt fordert Aus für Hasetalautobahn

Pressemitteilung des Kreisvorstands Emsland Süd:

Der Kreisvorstand Emsland Süd von Bündnis 90 /Die Grünen begrüßt die Einschätzung des Umweltbundesamts (UBA) zum Bundesverkehrswegeplan. Das UBA hatte den Plan sowohl auf seine Umweltverträglichkeit hin untersucht als auch geprüft, inwiefern er die eigenen Ziele erreicht. Laut UBA-Präsidentin Maria Krautzberger verfehlt der Plan elf von zwölf selbst gesteckten Zielen, erreicht also nicht im Ansatz die eigenen Vorgaben. Untersucht wurden die Auswirkungen auf CO2-Emissionen, Flächenverbrauch, Nachteile für den Naturschutz und weitere Belästigungen der Allgemeinheit.
Ein katastrophales Ergebnis hat nach Auffassung der emsländischen Grünen die Überprüfung der einzelnen Projekte durch das Umweltbundesamt gebracht. Das UBA schlägt vor, von den 605 als vordringlich empfohlenen Projekten 41 komplett zu streichen, darunter auch das Projekt E233. Die Grünen hatten schon vorher darauf hingewiesen, dass die Umweltkosten von über 100 Millionen für den Ausbau der E233 viel zu hoch seien.
Norbert Knape vom Kreisvorstand Emsland Süd sieht sich bestätigt: “Wir waren bereits der Meinung, dass die schlechte Einschätzung des Nutzen-Kostenverhältnisses das Projekt disqualifiziert hat. Das Urteil des Umweltbundesamtes bedeutet darüber hinaus, dass es kaum umweltschädlichere Projekte als den Bau der Hasetalautobahn gibt.”
Der Kreisvorstand der Grünen Emsland Süd hofft nun, dass auch die Finanzierung unter die Lupe genommen wird. Vorstandsmitglied Birgit Kemmer dazu: “Weil der Staat das Geld nicht für dieses Projekt hat, möchte man es privat finanzieren lassen. Das würde das Projekt jedoch über die jetzige Kostensteigerung hinaus weiter verteuern.”
21Apr

Wie kann ich Einwendungen gegen den Bundesverkehrswegeplan schreiben?

Einsendeschluss: 02. Mai 2016!!

Wichtige Links

Hinweise zur Abgabe einer Stellungnahme

Eingabeformular

Download BVWP

Download Umweltbericht zum BVWP

Weitere Downloads

Verein Verkehrswende Cloppenburg-Emsland e.V.

Wichtige Tipps

- Einwendungen sollten individuell verfasst werden. Die Anregungen sind also nicht als Kopiervorlage gemeint.

- Man sollte sich auf den Plan und die Themenbereiche des Plans beziehen. Dazu dient der Stichwortkatalog

- Bitte schicken Sie eine Kopie Ihrer Einwendungen an den Verein Verkehrswende: ulf.dunkel@vce-verein.de. Dieser leitet sie zum BUND, der dann prüft, ob die Antwort des Verkehrsministeriums auch auf alle Einwendungen eingegangen ist.

Stichwortkatalog zu Einwendungen:

Verluste im Tourismus
Radwege

nachgelagertes Wegenetz
Kosten

Umweltverträglichkeit fraglich
Lärmbelästigung
Abgasbelastung/Emission
Verletzung des Rechts auf Leben und Gesundheit sowie Eigentum
langjährige Bauphase
Zerschneiden sozialer Räume
Zerstörung von Nachbarschaft

Verstärkung des Ausstoßes lungengängiger Feinstäube der Lkw
Luftschadstoffuntersuchung wird angezweifelt
Naherholung wird vernichtet
Schlafstörungen durch monotonen Lärm
Schäden für die Tiergesundheit

Verdrängen des nachgelagerten Verkehrs auf nicht dafür ausgebaute Wege und Straßen
Verlust angelegter Gartenflächen und deren Erholungswertes
Beeinträchtigung der Sichtachse/Perspektive
Richtgeschwindigkeit wird nicht eingehalten
Vernachlässigung des nachgelagerten Wegenetzes

 Ideen für Einwendungen

„Ich kann wegen der Lärmbelastung die Miete in meinem Gebäude nicht in erforderlicher Höhe erheben / finde keine Mieter mehr und fordere Entschädigung. Die Konzentration der Schüler/Mitarbeiter wird spürbar gestört.”
„Die Lärmbelastung (insbesondere nachts) stellt eine Gesundheitsgefährdung dar: Schlafstörungen, Herz- Kreislauferkrankungen.”
„Die höhere Lärmbelastung trifft ebenfalls meine Tiere.”
„Durch die Lage an der E233 und die damit verbundenen Nachteile – Lärmbelastung, Erschütterungen – erleide ich eine Wertminderung meines Besitzes und fordere hierfür eine Entschädigung,”
„Für mein Grundstück ist überhaupt kein Schallschutz vorgesehen. Da die Lärmbelastung schon jetzt grenzwertig ist, fordere ich (insbesondere hinsichtlich der Gesundheit meiner Kinder oder älterer Hausbewohner) aktiven Lärmschutz für den Abschnitt z.B. Matrum, Kneheim usw.”

Argumente entkräften

Hauptfloskel der Befürworter: Die E233 ist „gut für die hiesige Wirtschaft”. Fakt: Das Emsland gehört zu den Spitzenregionen in Nds hinsichtlich wirtschaftlicher Entwicklung, mit besonders niedriger Arbeitslosigkeit, nahezu Vollbeschäftigung … (Meppener Tagespost vom 22.02.2016: Platz 12 von 45 Landkreisen / kreisfreien Städten in Nds). Was soll eine E233 da noch verbessern?
Wurden alle Alternativen geprüft? (Nutzung bestehender Autobahnen A31/A30/A1, nur 13 km “Umweg”)
E233 soll teilweise mit ÖPP-MitteLn finanziert werden; der BRH wies 2014 und 2015 nach, dass privat gebaute Autobahnen teurer sind als öffentlich finanzierte …
„Ich wohne in XY-Dorf (Emsland) und bin (bei jedem Wetter) gerne (ärztliche Empfehlung, Kreislauf, Gesundheit) mit dem Fahrrad unterwegs (zur Arbeit, zum Einkaufen, Altenheim, kranke Mutter/Vater, ggfs, – falls zutreffend – ich habe keinen Führerschein). Die E233 würde mir den Weg nach ABC-Stadt (jetzt: 5+x km) versperren und einen Umweg von +20 km bedeuten. Das heißt Verlust an Bewegungsfreiheit, Lebensqualität; Busverbindung jetzt vorhanden, dann – vorhersehbar – eingestellt / längere Strecken / deutlich teurer.”
Für Autofahrer, die z.B. aus dem HinterLand der B213 zur Arbeit / zum Einkaufen / Erholen (Wandern, Hund, Kinder, Gemahl(in) ausführen), gilt Vergleichbares (längere Fahrzeit, höhere Kosten (Kraftstoff), Umweltverschmutzung.
„Ich (Rentner/in) wohne in Gemeinde Irgendwo (Lk CLP), 2 km Luftlinie von der B 213 entfernt und würde mit dem Bau der E233 einen erheblichen Wertverlust meiner Immobilie erleiden (Wohnqualität); die Lärmbelästigung ist bereits jetzt sehr hoch und wird mit einer um höhergelegten / breiteren Trasse nochmals massiv ansteigen. Erhöhte Emissionen (Abgase) kommen hinzu.”
„Ich bin Gastronom / im Beherbergungswesen tätig (angestellt / Lieferant / Zimmervermietung). Wirtschaftliche Einbußen sind vorhersehbar, weil der E233-Ausbau dem boomenden Tourismus hier nachhaltig schaden wird.”
Den derzeitigen Stand der Diskussion in der Öffentlichkeit und den schweren Unfall auf dieser Strecke zwischen Bokeloh und Haselünne Mitte Februar nimmt die emsländische BUND-Kreisgruppe zum Anlass, foLgende Stellungnahme abzugeben: „Mit Sorge verfolgen wir die Bestrebungen vieler Kreispolitiker, der A31 eine zweite vierspurig ausgebaute Schnellstraße durch das Emsland hinzuzufügen, zumal hier der zweite Schritt vor mindestens zwei möglichen ersten gemacht wird”, so Maria Feige-Osmers von der Kreisgruppe.
Dringend notwendig wäre laut BUND ein Transitverbot, kombiniert mit ausreichenden Kontrollen für durchfahrende Lkw, die häufig, aus den Niederlanden kommend, diese Strecke wählten, um der Mautgebühr zu entgehen. „Unverantwortlich verhalten sich die Kreistagspolitiker, die gegen dieses Verbot gestimmt haben, so dass auf Gebühren in Millionenhöhe verzichtet wird und damit weniger Mittel für dringende Straßen- Reparaturarbeiten zur Verfügung stehen. Vorrangig ist jedoch das Thema Sicherheit, wie zum Beispiel der letzte Unfall deutlich gezeigt hat”, heißt es in der Presseerklärung.
Bei Fragen nach dem Grund für den Ausbau werde häufig die Verbesserung der Sicherheit angegeben. Ein Transitverbot, so der BUND, würde sofort greifen und die Sicherheit schon jetzt verbessern.
Ein weiterer Schritt vor einer Ausbauplanung müsste die Verbesserung der Zugverbindungen nach OLdenburg und Bremen dahin gehend sein, dass es mehrmals am Tage im Regionalverkehr in beide Richtungen durchgehende Züge gäbe, damit mehr Pkw-Fahrer mit diesen Zielen auf die Schiene umsteigen könnten. Dazu wäre ein endgültiger zweispuriger Ausbau der Bahnstrecken dem Straßenausbau vorzuziehen. Angesichts der Tatsache, dass Erdöl immer knapper und teurer wird, würden künftig mehr Menschen auf den ÖPNV angewiesen sein, und auch der Transport über die Straßen werde aus Kostengründen schrumpfen.
Generell, so der BUND, ziehe der Ausbau von Straßen erfahrungsgemäß eine Verkehrszunahme nach sich und belaste damit die Anwohner in der durchfahrenen Region mit noch mehr Abgasen, Feinstaub, Reifen- und Bremsbelag-Abrieb, vor allem Unfällen und Lärm, sodass mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen gerechnet werden müsse. Immer wieder wird von den Befürwortern auf den angeblichen Nutzen des geringeren Abgasausstoßes hingewiesen, weil die Lkw einige Kilometer einsparten. Auf der Gesamtstrecke von Amsterdam bis Bremen handele es sich um eine Verminderung von 13 Kilometern. „Demgegenüber steht der zusätzlich induzierte Verkehr für die Anwohner im Dunstkreis der E 233. Denn von den derzeit vorhandenen 120 Auf- und Abfahrten sollen nur noch 20 übrig bleiben, was zwangsläufig zu weiteren Wegen und mehr Fahrtzeit sowohl für Privatleute als auch Gewerbetreibende und Berufstätige führen wird”, kritisiert der BUND. Hinzu komme, dass landwirtschaftliche Fahrzeuge die E233 nach dem Ausbau gar nicht mehr befahren dürften. Von einer Verminderung des Ausstoßes an klimaschädlichen Gasen könne also nicht ausgegangen werden.
Unterschiedliche Nutzen-Kosten-Analysen zeigten darüber hinaus, dass der Ausbau eher ein Milliardengrab zu werden drohe.
Kontrolle der Lkw-Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h der LKW auf der E233 findet bisher viel zu selten statt.

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