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13Jan

Dorfstraße als Autobahnzubringer

Die Grünen im Emsland lehnen die Vorschläge für die Gestaltung des Anschlusses der L48 an die E233 ab. Nach unserer Auffassung wird der Anschluss über die Frankfurter Straße für die Anwohnerinnen und Anwohner zu einer massiven Belastung führen. Wie auf der Vorstellung der Planung in Versen durch den Dezernenten Kopmeyer deutlich gemacht wurde, ist eine Verkehrsberuhigung oder ein Transitverbot für LKWs im Ortskern nicht möglich. Das bedeutet eine ungebremste Ortsdurchfahrt für den gesamten Verkehr, der aus Meppen zur A31 oder zur E233 will.Die von der Verwaltung vorgelegten Zahlen zum erwarteten Verkehr erscheinenktion völlig unglaubwürdig. Stadtrat Carsten Keetz dazu: “Wenn eine Straße zum Autobahnzubringer wird, muss der Verkehr zwangsläufig steigen. Die Behauptung, es würde zu einer Abnahme kommen, widerspricht jeder Erfahrung.”Nach Auffassung der Grünen ist der in Versen vorgestellte angebliche Ausweg keine Alternative. Sollte die K203 über die E233 hinaus bis zur L48 weitergeführt werden, so hätte man zwar eine westliche Ortsumfahrung, die aber für den Zubringerverkehr zur Autobahn belanglos wäre. Einzig der Verkehr in Richtung Haren könnte sie nützen. Kürzer bliebe für den gesamten Verkehr jedoch die Ortsdurchfahrt über die Frankfurter Straße durch den Ortskern Versen.Die grüne Birgit Kemmer ärgert sich über eine weitere Kostensteigerung bei der Planung, die vom Landrat erwähnt wurde. “Bisher waren wir von 11,5 Millionen ausgegangen. Nun kündigt Landrat Winter eine weitere Steigerung auf 14 Millionen an. Die gesamte Planung wird von Jahr zu Jahr unrealistischer und problematischer, so dass wir fürchten, dass die Planungskosten zum Fenster hinaus geworfen werden.”  Die Grünen zeigen Verständnis für die  Befürchtungen der Bürgerinnen und Bürger und werden sich dafür einsetzen, dass diese Verschlechterung ihrer Lebenssituation nicht durchgesetzt wird.

06Jan

Apell an die Politiker

An meine * Abgeordneten im Landtag, im Bundestag, im europ. Parlament Jetzt ist es aber genug: Mindestens 500 Tote im Mittelmeer ! Und in unserer Regierung wird vorherrschend davon gesprochen, wie man Schleppern das Handwerk legt, wie viele Kriegsschiffe und Soldaten man noch schicken könnte, nicht für die Flüchtlinge, sondern gegen die Schlepper. Die Verantwortlichen reden von Hotspots, die sie aber dann nur schlecht oder gar nicht einrichten. Sie reden von Fördern und Fordern, ehe sie hinreichend Fördereinrichtungen eingerichtet haben. Sie produzieren fortwährend Luftblasen ohne Bedeutung, ohne Wirkung, ja sogar ohne den wirklichen Willen zur Wirkung. Ich meine, Sie, meine Vertreter in den Parlamenten, sollten, nein Sie müssten sofort eingreifen, aber für die Flüchtlinge: Schicken Sie Schiffe, schicken Sie Flugzeuge, um Flüchtlinge von Afrika nach Europa zu bringen. Schicken Sie Eisenbahnzüge nach Griechenland, um sofort die dortigen Lager zu leeren. Schicken Sie Kompanien von Hilfswilligen in die Türkei, nach Libyen, in den Libanon oder Jordanien, um dort die Situation zu humanisieren. Machen Sie z.B. ein Gesetz, nach dem jedem Unternehmer die Kosten der Berufsausbildung bei jugendlichen Flüchtlingen erstattet werden. Ändern Sie etwa die Exportpolitik, die z.B. die Ausfuhr von Hähnchenteilen nach Afrika unterstützt und dort die Landwirtschaft ruiniert. Tun Sie also etwas und zwar sofort, tun Sie Dinge, die z.B. Afrika helfen, seine Menschen zu ernähren. Und rufen Sie nicht Ungeeignete, Unwillige (siehe Türkei) zur Hilfe. Tun Sie etwas, produzieren Sie keine Luftblasen. Werden Sie doch zum Unruhestifter in Ihrer Fraktion, wenn die nicht so will, wie ich es hier fordere. Sie sind doch auch verantwortlich für die schrecklichen Vorgänge im und rund ums Mittelmeer. Lassen Sie die Regierung nicht in Ruhe. Tun Sie etwas im Sinne der europäischen Werte, von denen fortwährend schwadroniert wird: Handeln Sie human. Ich erwarten Besserung. Bis ich etwas in dieser Richtung höre, sparen ich uns den freundlichen Gruß. *(Name ist uns bekannt)

31Dez

Allen ein gesundes und glückliches 2017 !

 

Liebe Leser/innen  der grünen Homepage aus Meppen !

Ein turbulentes Jahr liegt hinter uns. Private und sehr persönliche Momente prägten das Jahr. Gute und schlechte.

Irgendwie wirken die hiesigen Probleme halb so schlimm – wenn man das eigene Leben mit dem Schicksal

der Hälfte der Menschheit in einen Vergleich setzt. – Das Morden in Europa und dem Nahen Osten geht also weiter.

Wohin das alles wohl führen wird ? Ich bin noch nie ein notorischer Schwarzseher gewesen,  Fort s c h r i t t e

gesellschaftlicher Art sind häufig Tragik und schicksalhaft politischer  Entscheidungen geschuldet. Dieser Fortschritt kommt

oft auf  verwirrenden Wegen.  Ich sehe trotz AFD, Trump, Errdogan und Brexit also Licht am Ende des Tunnels auf uns zubrausen.

In diesem Sinn,

Ihr Carsten Keetz, OV Meppen

17Nov

Chinesischer Mammutbaum am Haseufer

Bündnis 90/ Die Grünen stellen den Antrag, die Baumfällaktion am Haseufer zurückzustellen und dem Planungs- und Bauausschuss einen Ortstermin zu ermöglichen.

Zur Begründung: Am Haseufer, hinter der Baustelle ehemals Edzards, steht ein Chinesischer Mammutbaum, ca. 50 Jahre alt und nach Aussage des Stadtgärtnermeisters kerngesund und sicher noch 200 Jahre standfest. Dieser Baum steht genau wie einige Eichen hinter der ehemaligen Augenarztpraxis Fuhler recht nah am Haseufer. Laut Stadtumbauprogramm wird hier demnächst ein Radweg und ein Hochwasserschutz angelegt. Nach unserer Meinung ist für beides ausreichend Platz. Der Baum steht zu fast 80 % auf öffentlichem Grund. Somit hat die Stadt Meppen das alleinige Recht über diesen Baum zu bestimmen.
Es mehren sich leider die Stimmen, das der Mammutbaum die Sicht der demnächst dort wohnenden Mietern über die Ems / Hasemündung stark beeinträchtigen würde und das dies der eigentliche Grund für die Beseitigung ist.
Dies darf aber kein Grund sein, einen so erhaltenswerden Baum ohne Zustimmung des Meppener Bauausschusses und des Rates zu genehmigen.
Wir fordern, dass heute hier im Bauausschuss diese dringende Angelegenheit auf die Tagesordnung gesetzt wird.

09Okt

Grüne unterstützen kritische Bürger in Versen

Die neue Kreistagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen sieht sich in ihrer Kritik am Ausbau der E 233 durch die Kritik der Versener Bürgerinnen und Bürger bestätigt. Carsten Keetz aus Meppen beschreibt das Vorgehen der Kreisverwaltung: “Zuerst wird geplant, dann merkt man, dass am Plan was nicht geht. Nun kommt der nächste Plan und irgendwann wird dann auch der Kreistag über das Zwischenergebnis informiert. Erst danach werden die Bürger gehört. Die Reihenfolge gehört umgekehrt!”

Konkret befürchtet man in Versen eine starke Zunahme des Verkehrs, wenn ein Autobahnzubringer mitten durch das Dorf geführt wird. Schon jetzt ist die Belastung bei Umleitungssituationen in der Frankfurter Straße nicht erträglich. Daher fordert man in Versen eine Anschlussstelle beim Gewerbegebiet.

Birgit Kemmer, demnächst für die Grünen im Kreisentwicklungsausschuss weist auf das generelle Planungsproblem hin: “Wer in einer voll entwickelten und ausgebauten Landschaft ein derartiges Projekt plant, sollte wissen, dass er damit zwangsläufig die Interessen von vielen Anwohnerinnen und Anwohnern verletzt. Die Lösung jedes einzelnen Problems führt zu langen Verzögerungen, siehe die Trassenführung in Bokeloh.” Für Meppen befürchtet Carsten Keetz das nächste Problem am Schlagbrückener See: “Es wird schwierig für den Kreis werden, einen Ausgleich für die jetzige Badebucht zu finden. Ob die Wünsche den See weiter touristisch auszugestalten in Erfüllung gehen können, bezweifeln wir Grünen sehr stark.” Nach Auffassung der Kreistagsfraktion sollte nach der Einstellungsforderung des Umweltbundesamtes und dem Aus für den Autohof Herzlake endlich darüber nachgedacht werden, ob eine 2+1 Lösung nicht einfacher zu realisieren wäre. Je später der Ausbau realisiert werden kann, desto teurer wird er und je deutlicher gerät er in Konflikt mit einer generellen Verkehrswende, die Experten ab 2030 erwarten.

04Okt

Wir bedanken uns

12Sep

Danke an unsere 3945 Wählerinnen und Wähler

Mit  8,4 % haben wir Grünen hier in Meppen unser Minimalziel bei der Kommunalwahl 2016 erreicht. Wir wollten unser gutes Ergebnis von 2011 verteidigen und haben das nach absoluten Zahlen auch erreicht. Aufgrund der höheren Wahlbeteiligung sind wir unterm Schnitt aber 0,57 % unter dem damaligen Ergebnis geblieben. Schade, dass es Martina Markus ganz knapp nicht in den Stadtrat geschafft hat. So müssen wir mit drei Aufrechten weitermachen. Das zweite Wahlziel, gemeinsam mit den anderen Parteien die absolute Mehrheit der CDU zu brechen ist ebenfalls gelungen ! Danke an all unsere 3945 Wählerinnen und Wähler.

30Aug

Herbert Lügering: CDU verliert Glaubwürdigkeit

Das Stadtentwicklungskonzept wurde nicht willkürlich erstellt, es wurde in Auftrag gegeben, um eine Grundlage für eine vernünftige und verträgliche Bebauung in allen Stadtteilen und Straßen in Meppen zu regeln. Dieses Konzept wurde von Fachleuten erstellt, die sich intensiv mit der bestehenden Bebauung und der zukünftigen Bebauung in den verschiedensten Wohngebieten befasst haben. Alle Parteien haben dem Konzept zugestimmt.
Jedoch vor einigen Wochen konnte jeder in der Zeitung lesen, dass die CDU jetzt durch Einzelfallbeurteilung das für viel, viel Geld erstellte Konzept praktisch wertlos macht. Dank der absoluten Mehrheit der CDU ist sowas möglich. Allerdings sollte hier die Frage erlaubt sein, ob solche Beschlüsse nach demokratischem Verständnis nicht besser vorher im Fachausschuss diskutiert werden sollten.
Was hier passiert ist das Paradebeispiel, wieso es in Deutschland immer mehr Politikverdrossenheit gibt. Das Geld, was für das Stadtentwicklungskonzept ausgegeben wurde, haben alle Meppener Bürger bezahlt, nicht nur die CDU. Die CDU und leider auch die Demokratie verlieren hiermit ihre Glaubwürdigkeit. Solche Aktionen treiben die Bürger zu den Parteien, die hier keiner sehen will.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren.

Ich schließe mich der Meinung meiner Vorredner an, es wäre müßig jetzt alles nochmal zu wiederholen. Aber einiges möchte ich noch hinzufügen:
Das Stadtentwicklungskonzept wurde nicht willkürlich erstellt, es wurde in Auftrag gegeben, um eine Grundlage für eine vernünftige und verträgliche Bebauung in allen Stadtteilen und Straßen in Meppen zu regeln. Dieses Konzept wurde von Fachleuten erstellt, die sich intensiv mit der bestehenden Bebauung und der zukünftigen Bebauung in den verschiedensten Wohngebieten befasst haben. Alle Parteien haben dem Konzept zugestimmt.
Jedoch vor einigen Wochen konnte jeder in der Zeitung lesen, dass die CDU jetzt durch Einzelfallbeurteilung das für viel, viel Geld erstellte Konzept praktisch wertlos macht. Dank der absoluten Mehrheit der CDU ist sowas möglich. Allerdings sollte hier die Frage erlaubt sein, ob solche Beschlüsse nach demokratischem Verständnis nicht besser vorher im Fachausschuss diskutiert werden sollten.
Was hier passiert ist das Paradebeispiel, wieso es in Deutschland immer mehr Politikverdrossenheit gibt. Das Geld, was für das Stadtentwicklungskonzept ausgegeben wurde, haben alle Meppener Bürger bezahlt, nicht nur die CDU. Die CDU und leider auch die Demokratie verlieren hiermit ihre Glaubwürdigkeit. Solche Aktionen treiben die Bürger zu den Parteien, die hier keiner sehen will.

01Aug

Landwirtschaftsminister Christian Meyer kommt

29Jun

Grünes Kommunalwahl-Programm

Das wollen wir Grünen im Rat erreichen:

Eine Stadtautobahn für Radfahrer
- Ein umfassendes Radwegkonzept für die gesamte Stadt mit ihren Mitgliedsgemeinden. Ein „Schnell- Radweg“ nach niederländischem Vorbild, der die Innenstadt sternförmig mit den Mitgliedsgemeinden verbindet und gleichzeitig den Bedürfnissen der zahlreichen Radwanderern und Radsportlern entgegenkommt.
- Eine zusätzliche Fuß -und Radfahrerquerung über den Schullendamm muss her: Der vorhandene Radfahrweg quillt in den Stoßzeiten 8 Uhr, 17 Uhr über. Die vorhandenen Querungen sind einige hundert Meter entfernt. Zum Schutz der vielen Rad-. Und Fußgänger sollte der Schullendamm eine 30er Zone werden.-
- Die vorhandenen Radwege in Meppen -. Vor allem in den Randgemeinden – müssen großräumig ausgebessert und erneuert werden, so zum Beispiel an der Esterfelder Stiege oder an der Kanalstraße.
- Insgesamt gibt es zu viele Unfälle im Stadtgebiet: Die Grünen wollen eine Verbesserung und Stärkung der Radfahrer- und Fußgängersicherheit im Straßenverkehr.
-
Eine Baumschutzsatzung für Meppen
- In Meppen soll man nicht länger um den Bestand größerer Stadtbäume zittern: Ein Baumschutzsatzung muss endlich auf den Plan! Ein Baumkataster muss geschaffen werden. Fäll–Aktionen müssen in der Presse angekündigt werden, Anwohner sollen in die Planung von sachlich notwendigen Fäll-Aktionen einbezogen werden.
- Städtische Mitarbeiter müssen sensibilisiert und geschult werden, die Stadt Meppen muss ein Mitsprache- bzw. Einspruchsrecht für die Fäll-Aktionen anderer Behörden einfordern.

Ein Klima- und Umweltamt für die Verwaltung
- Nach dem Vorbild anderer Städte soll auch Meppen für die Sicherstellung von nachhaltiger Politik ein Umweltamt erhalten. Das muss nicht zu Mehrkosten führen bei entsprechender Umstrukturierung der Verwaltung. Diese neuen Verwaltungsstrukturen dürfen nicht auf Kosten der Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter umgesetzt werden.
Neue Brücken für die Stadt am Wasser
- Die Emsbrücke am Schullendamm ist das Startsignal: Die oben genannten Pläne zur Radweg-Erneuerung setzen neue Verkehrs-Erschließungskonzepte voraus. Die Planungen zur Hase-Fußgänger-Radweg-Brücke – zwischen Helter Damm /Feldkamp und der Neustadt müssen vorangetrieben werden.
Entschleunigung für die Autobahn
- Die Planungen zur E 233 lehnen wir ab. Falls aber die Pläne verwirklicht werden sollten, kommen auf Anwohner als auch auf die Natur erhebliche Belastungen zu. Insbesondere der Schlagbrückener See wird dann seinen Charakter als Erholungssee verlieren. Die Grünen werden sich für eine Lärm-Schutzwand oberhalb des Sees und weiterer lärmschutzrelevanter Stellen einsetzen.
Eine Poststation für Meppen-Süd
- In den südlichen Stadtvierteln Helter Damm Süd und Nord, Feldkamp I und II sowie der Schleusengruppe wohnen tausende von Menschen aller Schichten. Ihnen mangelt es an Infrastruktur Die Stadtverwaltung muss sich nach unseren Plänen mit den Versorgern um bessere Einkaufsmöglichkeiten, Geldautomaten, Poststation kümmern.

Für eine Neu-.Belebung des Wochenmarktes
- Händler wie innerstädtische Geschäftsleute brauchen ein stimmiges Konzept für den immer trostlos werdenden Wochenmarkt. Einige grüne Vorschläge: Schafft an bestimmten Tagen und in Morgenstunden die Parkgebühren in der City ab. Baut mehr Kurzzeit-Parkplätze um das „schnelle Einkaufen“ zu fördern. Schafft die Standgebühren für Marktleute ab. Verlängert somit ihre Verweildauer, so sind die Besucher am Sonnabendmittag nicht schon im Aufbruch begriffen und müssen nicht länger den Händlern beim Abbauen zuschauen.
- Die entgangenen Steuereinnahmen könnten durch eine angemessene Erhöhung an andere Stelle für den Kämmerer verschmerzbar gemacht werden.

Grüne Erfolge der vergangenen Wahlperiode
- Die Grünen waren die ersten, die damals die Wahl eines gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten in die öffentliche Diskussion brachten. Die Abwahl des CDÜ-Bürgermeisters brachte danach auch eine größere Bedeutung der grünen Ratsmitglieder im Rat der Stadt.
- Die Eindämmung der Massentierhaltung in Meppen-Süd ist in Zusammenarbeit mit der engagierten BI tatsächlich zunächst gelungen.
- Der zweispurige Ausbau der Schleuse Nähe B70, der ins Hausstehende Neubau der Brücke Schullendamm- Bleiche war eine langergehegter Wunsch grüner Politik.
- Der Erhalt der uralten Linde vor der Bahnhofsapotheke ist uns gemeinsam mit dem Bürgermeister gelungen.
- Die Stärkung der Jugendarbeit ist unserer Anliegen, grüne Ideen sind in das Konzept des neuen Jugendzentrums eingeflossen. Die Verlegung der Skaterbahn zum ZOB ist ebenso eine Idee unserer Ratsmitglieder.
- Die Grünen haben schon sehr früh in Meppen gemahnt, sich der Flüchtlingspolitik zu stellen. Die öffentliche grüne Podiumsdiskussion mit dem Landrat, Bürgermeister Knurbein sowie der Landespolitikerin Filiz Polat mit 130 Zuhörern war ein gelungenes Beispiel transparenter Kommunalpolitik. Weiter stehen wir Grünen in Meppen für eine offene Gesellschaft und ein Nebeneinander- und Miteinander der gesellschaftlichen Kulturen.

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