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17Mrz

“Und wieder wird Wald gerodet”

Leserbrief zum Zeitungsartikel “Neue Schule und Kita in Esterfeld” MT 13.3.19

Mit Freude begann ich den Zeitungsartikel zum Vorhaben, dem Nachwuchs in Meppen geeignete Räumlichkeiten zum Start ins Leben zu bieten, zu lesen. Doch dann war es auch schon vorbei mit der Freude. Es macht mich traurig, dass diesem Bauvorhaben wieder einmal ein Stück des Esterfelder Forst geopfert wird.

Schon bei der Erweiterung des neuen Waldstadions, als auch bei der Erweiterung des Baugebiets nördlich der Brandenburger Straße wurde wie selbstverständlich auf das Waldgebiet zurückgegriffen.  Ein vielgenutztes Naherholungsgebiet mit emsländischer Dünenlandschaft wird damit unwiederbringlich zerstört.

Mit Verwunderung lese ich weiterhin, dass von einer perfekten Verkehrsanbindung gesprochen wird, mit der Eltern ihre Kinder mit dem Auto zur Schule fahren können – ist das noch zeitgemäß? Widerspricht das nicht der Forderung nach mehr Bewegung für Kinder?
Wann begreifen wir in Meppen den Esterfelder Forst mit seiner emsländischen Dünenlandschaft als Chance und wertvollen Bestandteil der Stadt? Wo ist der Aufschrei der Bürger gegen die systematische Zerstörung ihrer Natur?  Helmut Kleene, Meppen

10Mrz

Sehr geehrter Harr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren!

“Jedes Mal, wenn ich lese, dass es sich in der Kanalstraße um die Erneuerung der Radverkehrsanlage, rumort es in mir. Eigentlich sollen in erster Linie doch die Bäume gefällt werden, die ja dem Radweg seit Jahren zusetzen, den Autofahrern Buckel in der Fahrbahn bescheren und den Anliegern Schäden an den Anschlüssen verursachen. Den Radweg kann -wenn man will – auch ohne die Baumfäll-Aktion – reparieren.
Hier wird es einen radikalen Kahlschlag geben, den wir als Grüne kompromisslos ablehnen. Die Baumschutzinitiative Meppen versucht nach Kräften, diesen Plan zu verhindern. Dieser Kahlschlag steht im krassen Gegensatz zu einer modernen Städteplanung. Viele Leser haben ihren Unmut in Leserbriefen niedergeschrieben und viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt haben uns gegenüber zum Ausdruck gebracht, dass sie dieses kahle Stadtbild nicht wollen.
Unser Vorschlag, die Bäume mit besonders schadhaften Wurzeln zu entnehmen, die gesunden Bäume stehenzulassen, neue passende Bäume nach zu pflanzen und den Fahrradweg zu reparieren, wird nicht akzeptiert. Bis auf die Kolleginnen und Kollegen der SPD scheint hier in unserer Stadt sich kein Sinneswandel zu vollziehen.
Gibt es in großen Städten die Klimademonstrationen, wird hier im Emsland weiter gnadenlos abgeholzt. Wir erfahren jede Woche neu aus der Zeitung, wo nächsten Bäume fallen. Das geht wahrscheinlich immer so weiter. Die von uns angedachte Baumschutzordnung werden wir in kürze auf unsere Agenda setzen müssen, es hilft ja nichts.
Wie wäre es, wenn demnächst auch die jungen Meppener Bürgerinnen und Bürger vermehrt am Freitagmittag zu Klimademos zusammen kommen, vielleicht kann ja das mal etwas bewirken und den Baumfäll-Aktionen ein Ende bereitet werden.
Als fleißiger Fahrradfahrer ist es mir bisher immer gelungen, die Kurve um die schöne alte Linde vor dem Elektro-Geschäft Lampe mindestens zweimal am Tag zu kriegen. Das ist die letzten hundert Jahren allen anderen Verkehrsteilnehmern mit Pferdewagen oder Handkarren doch auch gelungen und der Baum wurde mit Respekt umfahren. Jetzt stellt dieser auf einmal auch ein Sicherheitsrisiko dar oder steht den neuen Baumaßnahmen entgegen. Also muss er weg.
Bürgerinnen und Bürger, die in der Kanalstraße den alleeartig angelegten Weg in die Stadt nehmen, sind fassungslos über die Denkweisen der Verwaltung und der Mehrheit des Rates, die diesen Kahlschlag befürworten. Eine gegensätzliche Meinung vertreten Städteplaner in der Broschüre „Bäume in der Stadt“- Wertvolle Gestalten im öffentlichen Grün.
Hieraus zitiere ich: Das Stadtklima wird von der Bebaumung geprägt. Aufgrund des hohen Versiegelungsgrades ist es in Städten durchschnittlich 5 Grad wärmer als im Umland, zudem sorgen trockene Luft und verringerter Luftaustausch für Probleme. Vor diesem Hintergrund haben viele Städte spezielle Begrünungsprogramme … Parallel entwickeln sich Initiativen und neue Formen des Bürgerengagements für mehr Begrünung… .
Wir beeinflussen durch Baumfällaktionen das Aussehen und das Image der Stadt, und zwar im negativen Sinne. Fährt man über die Herrschwiese und Lingener Straße in die Stadt, hat man einen ziemlich kahlen Eindruck, von den großen Bäumen am Schullendamm bei den beiden Tankstellen ist nicht viel geblieben und es sieht zum Teil kahl aus, die Haselünner Straße war mal eine prächtige Allee und jetzt sollen in naher Zukunft die Bäume in der Kanalstraße ersatzlos fallen. Als nächstes ist dann die Herzog Arenberg Straße dran. Wie weit soll es noch gehen. Von dem alten Stadtbild ist bald nichts mehr über.
Früher: Am Brunnen vor dem Tore, da steht ein Lindenbaum. Heute: Bei Lampe in der Kanalstraße, da stand ein Lindenbaum. Der Emsländer sagt: Einen ganz traurigen Fall !” ( f d R – M. Tecklenburg)

10Mrz

Ersatzbäume für die Eichen fordern !

Regelungen bezüglich des Fällens von Bäumen werden in Deutschland im Bundesnaturschutzgesetz, in den daraus entwickelten Ausführungsgesetzen der Bundesländer, im Gesetz zur Erhaltung des Waldes und zur Förderung der Forstwirtschaft, im Flurbereinigungsgesetz, im Niedersächsischen Gesetz über den Wald und die Landschaftsordnung, in Baumschutzsatzungen der Gemeinden und in Festsetzungen in Bebauungsplänen getroffen. Im Fall Kanalstraße regelt das Bundesnaturschutzgesetz, dass die Stadt Meppen, als Gebietskörperschaft für die Beseitigung der Sumpf-Eichen und der Linde in Abstimmung mit der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Emsland Ausgleich zu erbringen hat. Sollte die untere Naturschutzbehörde den Eingriff in den Naturhaushalt und das Landschaftsbild(Beseitigung der Bäume) für nicht ausgleichbar halten, und die Stadt Meppen trotzdem darauf bestehen, die Bäume zu beseitigen, ist die Sache von höherer Stelle (Ministerium) zu klären. Sollte dort die Entscheidung gegen die Bäume getroffen werden, so hat die Stadt in Abstimmung (Zustimmung) mit der unteren Naturschutzbehörde sogen. Ersatzmaßnahmen zu erbringen. Die von Martin genannte 20-Jahre-Regelung kann in eine Baumschutzsatzung oder in einen Bebauungsplan aufgenommen werden. Ein Bebauungsplan wird für die Kanalstraße wohl nicht vorliegen und eine Baumschutzsatzung existiert in Meppen leider nicht. (NABU – J. Zwoch)

20Feb

Meppen- als sicherer Hafen !

Der Rat Meppen unterstützt die Initiative „Seebrücke – schafft sichere Häfen“ und deklariert die Stadt Meppen als sicheren Hafen für schutzsuchende Menschen. Der Rat fordert den Bürgermeister auf, der Bundesregierung anzubieten, dass die Stadt Meppen zusätzlich Ge-flüchtete, die im Mittelmeer in Seenot geraten sind, aufnehmen kann und will. Der Rat appel-liert ferner an die Bundesregierung, sich weiterhin und verstärkt für die Bekämpfung der Fluchtursachen einzusetzen, insbesondere für eine gerechtere und effektivere Außen- und -Entwicklungshilfepolitik und dafür, dass die Menschen auf dem Mittelmeer gerettet werden.
Menschen aus Seenot zu retten ist eine Selbstverständlichkeit. Und gerettete Menschen brauchen einen Zufluchtsort. Es ist ein wichtiges Zeichen und bedeutet zugleich konkrete Hil-fe für Schutzsuchende, wenn Kommunen direkt die Aufnahme von Geflüchteten anbieten und so für Humanität und Menschenrechte eintreten. Wir dürfen nicht länger zulassen, dass Menschen im Mittelmeer ertrinken und zivile Seenotrettungsschiffe tagelang im Mittelmeer auf die Einfahrt in einen Hafen warten. Seenotretter dürften nicht kriminalisiert werden und es braucht mehr legale Fluchtwege. Deshalb ist es entscheidend, dass Landes- und Bundesre-gierung die Bereitschaft der Kommunen, zusätzliche Schutzsuchende aufzunehmen, auch annehmen. Darüber hinaus ist es höchste Zeit, dass Niedersachsen mit einem neuen Lan-desaufnahmeprogramm wieder legale Zufluchtswege für Schutzsuchende ermöglicht.
Bislang haben sich deutschlandweit rund 40 Städte zum sicheren Hafen im Rahmen der Initi-ative Seebrücke erklärt – in Niedersachsen gehören bislang Osnabrück, Oldenburg, Hildes-heim, Braunschweig, Cloppenburg und die Region Hannover dazu. Auch die Samtgemeinde Thedinghausen im Landkreis Verden hat eine entsprechende Erklärung verabschiedet.
Allein im Januar 2019 sind bereits rund 200 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken, 2018 waren es rund 2.300 Menschen (Quelle: www.statista.com). Die Anrainerstaaten verweigern zu-nehmend Seenotrettungsschiffen das Einlaufen in den Hafen. Zuletzt harrten 47 Geflüchtete auf der „Sea-Watch 3″ zwölf Tage vor der italienischen Küste aus, bis sie schließlich in Sizilien an Land gehen durften.
In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel hatten zunächst die drei rheinländi-schen Oberbürgermeister*innen der Städte Düsseldorf, Köln und Bonn der Bundesregierung im Juli 2017 angeboten, in Not geratene Geflüchtete aufzunehmen: “Wir wollen uns gegen die vermeintlich herrschende Stimmung stellen, dass Zäune und Mauern statt eines gerechten europäischen Verteilsystems die Not der Geflüchteten lösen können. Wir wollen ein Signal für Humanität, für das Recht auf Asyl und für die Integration Geflüchteter setzen”, hieß es damals.
Diese Initiative reiht sich mittlerweile ein in ein Netzwerk europäischer Städte, die die ABschottungspolitik ihrer nationalen Regierungen nicht teilen und sich zu „Städten der Zuflucht“ erklären. Nach Osnabrück freuen wir uns, dass mit Hildesheim und Oldenburg weitere niedersächsische Städte dem Beispiel gefolgt sind. Die zivilgesellschaftliche Initiative „Seebrücke – schafft sichere Häfen“ protestiert seit geraumer Zeit gegen das Sterben im Mittelmeer und gegen die Kriminalisierung von Seenotretter*innen. Auch im Emsland haben sich schon Bürger*innen an Aktionen der Seebrücke beteiligt und die Bewegung wächst. Viele unter-schiedliche Städte in Europa haben sich bereits solidarisiert und angeboten; in Seenot gerate-ne Menschen aufzunehmen. Die Stadt Meppen muss hier ebenfalls ein Zeichnen für Menschlichkeit und Frieden setzen. In den letzten Jahren haben die Bürger*innen dieser Stadt, die Verwaltung und die Politik gezeigt, dass sie bereit und fähig sind geflüchtete Menschen auf-zunehmen und zu integrieren. Diesen Weg muss Meppen jetzt weitergehen.

20Feb

Kreistagsrede Carsten Keetz zur Amnesty-Erklärung

::: Die Ihnen vorliegende Erklärung wurde uns zunächst von der Meppener Amnestie-international-Gruppe vorgelegt.
Wir Grünen hier im Emsland fanden diese Schrift in der Tat bemerkenswert und legten sie in der vergangenen Kreistags-Sitzung bereits einmal vor.Doch mit einigen Formulierungen waren andere Abgeordnete nicht einverstanden und wir rüsteten quasi wunschgemäß den Text um oder ab.Doch leider scheint man in der Verwaltung ein grundsätzliches Problem mit dem solidarischen Appell der ja über das Emsland hinaus zielt.

Man verweist zudem darauf, eine Erosion der Menschenwürde sei hierzulande nicht erkennbar.Nebenbei: Nach den ausländerfeindlichen Äußerungen des Herrn Pund in der vorherigen Kreistags-Sitzung, können wir nur hoffen, dass dies eine “private Erosion” bleibt.  Warum wollen wir dieses Thema nun doch diskutieren, trotz der drohenden Diskussion mit der AFD? Nun, dieser Kreistag bekennt sich zu Menschenrechten und zum Rechtsstaat, zum solidarischen Miteinander.Deshalb bedeutet es für uns, dass wir auch nach außen – also ausdrücklich beispielhaft ein Zeichen setzen für die Verfolgten dieser Welt.

Warum unbeirrt sich weiter einsetzen?

Das Sterben auf dem Mittelmeer setzt sich jeden Tag fort. Bereits über 1.500 Menschen sind im Jahr 2018 ertrunken, viele Tausende in den vergangenen Jahren.Täglich kommen weitere hinzu. Die Dunkelziffer dürfte noch deutlich höher liegen.Europäische Regierungen stellen zum Teil nicht nur jegliche staatliche Seenotrettung ein. Europäische Regierungen kriminalisieren auch die zivile Seenotrettung und verhindern deren Arbeit.

Das alles schreit zum Himmel und macht die europäische Politik so unglaubwürdig.

Auch als einfacher Kreistags-Abgeordneter erhebe ich öffentlich meine Stimme gegen diese Politik des Weg-Duckens vor Verantwortung und des Ausgrenzens von flüchtenden Menschen.

fdR 18.02.19 C. Keetz

13Feb

Wann erfolgt ein Umdenken in der Verkehrspolitik?

Kaum ist es um die SPD und deren Absacken in der Wählergunst etwas ruhiger geworden, kommt der niedersächsische Ministerpräsident um die Ecke gefahren, gibt “kluge” Bemerkungen zum Tempolimit von sich und macht damit allen Wählern wieder klar: Wir sind genauso wie die CDU! Eine wählbare Alternative? Das war wohl einmal, ist aber lange vorbei, seit SPD-Politiker händeringend dort Beifall und Stimmen suchen, wo die CDU sie schon bekommt. Jetzt läuft also Ministerpräsident Weil dem Bundesverkehrs-minister Scheuer hinterher und lehnt öffentlich ein Tempolimit auf Autobahnen ab. Das hat natürlich nichts mit seinem Aufsichtsratsposten bei VW zu tun, oder? Seine Argumentationsweise ist auf jeden Fall eigenartig: Die Durchschnittsgeschwindigkeit auf Autobahnen beträgt sowieso nur 130 km/h, also ist ein Tempolimit überflüssig! Herr Weil, eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 130 km/h bedeutet doch, dass ich über lange Strecken 160km/h oder mehr fahren muss. Und genau diese Fahrweise verursacht Unfälle, Staus und Abgase. Alle Länder rund um Deutschland haben ein Tempolimit. Und jeder Autofahrer, der in diesen Ländern unterwegs ist, wird bestätigen, dass das Fahren dort entspannter und sicherer verläuft. “Die Realität auf unseren vollen Straßen hat diese (Tempolimit-)Diskussion nicht nur eingeholt, sondern überholt”. Diese Aussage von Herrn Weil stimmt genau, allerdings anders, als er sie leider meint: Denn auch in Deutschland hätten wir schon vor Jahren ein Tempolimit einführen müssen, um uns die Probleme zu ersparen, die wir jetzt haben!
Immer wieder wird von der Bundesregierung europäisches Denken und Handeln gefordert. Nur im Bereich Verkehrspolitik meint unsere Regierung, sie müsse der Autoindustrie helfen, die an Fahrzeugen mit mehr PS mehr verdient und entsprechend ihre Werbung dafür gestaltet. Es geht doch nicht darum, ob man mit einer Maßnahme viel oder wenig Schadstoffe einspart, sondern darum, endlich Zeichen zu setzen und in der Verkehrspolitik umzudenken: Weniger Individualverkehr, andere Antriebe, Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs und der Bahn,…
Und es täte der SPD gut, hier (zusammen mit den Grünen und den Linken?) eine echte Alternative zu bieten. Wie wäre es z. B. damit, den Nahverkehr kostenlos anzubieten? Unmöglich? Nein, durchaus machbar, wenn man es wirklich will. Die Kommunen verfügen über große Einnahmen und könnten sie so sinnvoll verwenden. Und wenn man dann noch darauf verzichtet, eine Bundesstraße zu einer Autobahn auszubauen, hat man noch mehr Geld zur Verfügung. Ein Beispiel ist der auch von der SPD befürwortete Autobahnausbau der E 233, der 1 Milliarde Euro verschlingen und zeigen würde, dass kein Umdenken in der Verkehrspolitik beabsichtigt ist. Dass uns die Realität überholt, macht auch der kleine NOZ-Bericht am Tag nach den Bemerkungen des Ministerpräsidenten deutlich, in dem festgestellt wird, dass der Bestand der Feldvögel seit 1960 um über 50 Prozent geschrumpft ist. Wodurch? Durch die Zerschneidung und Zersiedelung von Landschaft und die Versiegelung von Flächen! Dieses gesamte Spektrum vom Tempolimit bis zur Vernichtung von Natur sollte ein Verkehrsminister der CDU und erst recht ein Ministerpräsident der SPD im Auge haben! Otto Quaing

10Feb

Brief an die Grünen: “Verkehr entschleunigen”

“Ich beziehe mich auf die geplanten Umbauten der Herzog Arenberg Straße und der Kanalstraße in Meppen.
Wäre es nicht möglich, beide Straßen in Fahrradstraßen mit gleichzeitiger Freigabe für Autos umzuwandeln? An der Herzog Arenberg Straße könnten alle Bäume stehen bleiben. Eine neue durchgehende Straßendecke wäre für Radfahrer, die auch nebeneinander fahren dürfen, aber auch für Autos zu nutzen.Geschwindigkeitsbegrenzung wäre 30 km/h. An beiden Seiten wäre genügend Platz für Fußgänger. Für die Schüler zum Marianum , für Stadionbesucher, Radfahrer zur WTD usw. wäre diese Regelung von Vorteil. Bei manchen SV Spielen mit großem Andrang wird die Sraße ja jetzt schon so genutzt.
Die Autofahrer, denen dies zu umständlich ist, hätten über die Haselünner Straße und Georg Wesener Straße eine Alternative.
Ähnlich wäre es in der Kanalstraße mit der Alternative über die Lingener Straße.
Diese Fahrradstraßen würden Bäume retten, den Verkehr entschleunigen, das Fahrradfahren attraktiver und sicherer machen und Meppen als angeblich Fahrrad freundliche Stadt ein bisschen mehr Gesicht geben.
Insgesamt könnten diese Maßnahmen ein Umdenken von der Auto zentrierten Sichtweise der Straßennutzung zum Fahrrad hin im Stadtgebiet einleiten.
Im Internet gibt es viele Beispiele und Ausführungen zum Thema Fahrradstraße.
Ich glaube, dass die Grünen mit einer Forderung nach Fahrradstraßen bei vielen Bewohnern auf positive Resonanz stoßen, zumal dies mit grüner Kernkompetenz verbunden wird.”B Efken

10Feb

Rede im Bauausschuss vom 4.02.2019

Auch die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 “Sportplatz Esterfeld“ kann uns nicht überzeugen.
Von einer überzeugenden Abbildung der im Rat aufgetretenen unterschiedlichen Ideen und Vorstellungen im Stadtrat kann im vorliegenden Entwurf nicht die Rede sein. Dass der Bebauungsplan-Entwurf auf der Grundlage der damaligen Diskussion entwickelt wurde, erscheint uns nicht nachvollziehbar. Der Sportplatz findet nicht statt, der Wall mit dem alten Baumbestand ebenso.
Warum die von uns ins Gespräch gebrachte Planung einer schmalen Schulsportanlage an der „An-der- Stadtforst-Straße“ sowie der Erhalt eines Walles mit den vorhandenen Bäumen überhaupt nicht berücksichtigt wurde, bleibt offen. Für die betroffenen Bürger, die auf einen Bauplatz warten, mag unser Nein als Zumutung erscheinen, doch nicht wir haben das lange Prozedere zu verantworten. Seit unseren Einwänden sind heute mehr als ein Jahr vergangen. Seit dem Aufstellungsbeschluss sind immerhin schon fast zwei Jahre. Warum sich Bauplanung solange hinzieht, darüber hätten wir gern von der Verwaltung eine Auskunft. Nähere Begründung zu unserer Absage an den Entwurf werden wir in der Ratssitzung vorbringen. Nur soviel: Wir kritisieren das Argument der Verwaltung, das Baugebiet würde dem knappen Bauland entgegenwirken, ebenso die Mär vom Zusammenhang mit dem Wohnraumversorgungskonzept Meppens. Und wir lehnen auch die Prämisse ab, dass den Jugendlichen der AFS der tägliche Gang zum Stadion an der Versener Straße zuzumuten sei.  FdR C.Keetz

28Dez

Gute Wünsche für das neue Jahr 2019

Allen Sympis sowie Freundinnen und Freunden wünschen wir Glück, Erfolg und Zufriedenheit für das kommende Jahr. Im Interesse unseres Landes, unserer Heimat und der Natur wollen wir uns für eine intakte Gesellschaft und gesunde Natur einsetzen. Die Europawahl wird d i e Herausforderung der demokratischen Parteien gegen rechtsradikale Gesinnungen und lebensfeindliche industrielle Techniken aufzustehen. Packen wir es an !

10Dez

Kanalstraße ohne Ende

Die Stadtratsfraktion und der Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen setzen auch weiterhin auf den Erhalt der Bäume in der Kanalstraße und unterstützen auch weiterhin die Anliegen der Bürgerinitiative „Baumschutz-Aktion Meppen“.
Im Gegensatz zu den Fraktionen CDU, UWG, FDP und BFM wollen die Grünen nicht, dass die Bäume rigoros den Sägen zum Opfer fallen und ein weiterer Kahlschlag einer bedeutenden Meppener Straße entsteht. „Wir haben jetzt genug Kahlschläge erlebt, wie unlängst in der Waldstraße in der Meppener Neustadt, als ohne Vorwarnung eine ganze Straße „rasiert“ wurde, ohne dass die Stadtverwaltung davon im Rat oder in anderen Gremien etwas verlauten ließ. Ein Unding!“, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, Martin Tecklenburg
Viele Bürger machen in den letzten Wochen ihrem Ärger Luft, wenn es um die Bäume in der Kanalstaße oder in der Waldstraße geht. Aus diesem Grunde haben die Grünen beantragt, dass das Thema Kanalstraße erneut in den Rat gezogen wird. „So können alle Parteien ihre Standpunkte in demokratischer Form nochmal deutlich machen“, meint der grüne Ortsvorsitzende Carsten Keetz.
„Wie kahl die Kanalstraße demnächst aussehen mag, wenn die Mehrheitsfraktionen so entscheiden, wie sie es vorhaben- nämlich nur mit kleinen Hecken an der Straßenfahrbahn -, kann man sich gar nicht vorstellen“, mahnt Ratsmitglied Herbert Lügering an.
Die Grünen sind gespannt, wie der Rat demnächst bei einer weiteren Abstimmung über die Gestaltung des Fahrradwegs und der Begrünung in der Kanalstraße abstimmt.

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