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21Mai

MIT-Kundgebung

09Mai

Meppener Grüne im Wahlkampf

Neue und alte Gesichter prägen den Wahlkampf: Während der jüngsten Mitgliederversammlung der Meppener Grünen bestimmten die Anwesenden in geheimer Wahl die Aufstellung der neuen Listen und der Listenplätze für die Stadtratswahl am 11. September. Zuvor hatte man sich während ein Klausurtagung einvernehmlich auf die Eckpunkte des grünen Wahlkampfes für Meppen geeinigt. Die Umweltpartei rechnet sich gute Chancen aus, künftig die Meppener Stadtpolitik noch stärker mitzuprägen.
Gewählt wurden als grüne Kandidaten für den Wahlkreis 1 (Meppen-West) Herbert Lügering und Martina Markus, für den Wahlkreis 2 (Meppen-Ost) Martin Tecklenburg und Carsten Keetz.
Zuvor hatte OV-Sprecher Carsten Keetz den jetzigen Ratsmitgliedern Carmen Püpke und Herbert Lügering für ihren Einsatz im Rat Dank ausgesprochen.
Die Grünen waren die ersten, die damals die Wahl eines gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten in die öffentliche Diskussion brachten. Die Abwahl des CDÜ-Bürgermeisters brachte danach auch eine größere Bedeutung der grünen Ratsmitglieder im Rat der Stadt.
Die Eindämmung der Massentierhaltung in Meppen-Süd ist  in Zusammenarbeit mit der engagierten BI tatsächlich zunächst gelungen. Der zweispurige Ausbau der Schleuse Nähe B70, der ins hausstehende Neubau der Brücke Schullendamm – Bleiche sei ein langergehegter Wunsch grüner Politik, so Keetz.
Der Erhalt der uralten Linde vor der Bahnhofsapotheke sei gemeinsam mit dem Bürgermeister gelungen. Auch die Stärkung der Jugendarbeit sei immer grünes Anliegen, grüne Ideen seien auch in das Konzept des neuen Jugendzentrums eingeflossen. Die Verlegung der Skaterbahn zum ZOB sei ebenso eine Idee grüner Ratsmitglieder.
Und: „Die Grünen haben schon sehr früh in Meppen gemahnt, sich der Flüchtlingspolitik zu stellen. Die öffentliche grüne Podiumsdiskussion mit Landrat Winter, Bürgermeister Knurbein sowie der Landespolitikerin Filiz Polat mit über 130 Zuhörern war ein gelungenes Beispiel transparenter Kommunalpolitik. Weiterhin stehen die Grünen in Meppen für eine offene Gesellschaft und ein Nebeneinander- und Miteinander der gesellschaftlichen Kulturen“, so der OV – Sprecher.

27Apr

Umweltbundesamt fordert Aus für Hasetalautobahn

Pressemitteilung des Kreisvorstands Emsland Süd:

Der Kreisvorstand Emsland Süd von Bündnis 90 /Die Grünen begrüßt die Einschätzung des Umweltbundesamts (UBA) zum Bundesverkehrswegeplan. Das UBA hatte den Plan sowohl auf seine Umweltverträglichkeit hin untersucht als auch geprüft, inwiefern er die eigenen Ziele erreicht. Laut UBA-Präsidentin Maria Krautzberger verfehlt der Plan elf von zwölf selbst gesteckten Zielen, erreicht also nicht im Ansatz die eigenen Vorgaben. Untersucht wurden die Auswirkungen auf CO2-Emissionen, Flächenverbrauch, Nachteile für den Naturschutz und weitere Belästigungen der Allgemeinheit.
Ein katastrophales Ergebnis hat nach Auffassung der emsländischen Grünen die Überprüfung der einzelnen Projekte durch das Umweltbundesamt gebracht. Das UBA schlägt vor, von den 605 als vordringlich empfohlenen Projekten 41 komplett zu streichen, darunter auch das Projekt E233. Die Grünen hatten schon vorher darauf hingewiesen, dass die Umweltkosten von über 100 Millionen für den Ausbau der E233 viel zu hoch seien.
Norbert Knape vom Kreisvorstand Emsland Süd sieht sich bestätigt: “Wir waren bereits der Meinung, dass die schlechte Einschätzung des Nutzen-Kostenverhältnisses das Projekt disqualifiziert hat. Das Urteil des Umweltbundesamtes bedeutet darüber hinaus, dass es kaum umweltschädlichere Projekte als den Bau der Hasetalautobahn gibt.”
Der Kreisvorstand der Grünen Emsland Süd hofft nun, dass auch die Finanzierung unter die Lupe genommen wird. Vorstandsmitglied Birgit Kemmer dazu: “Weil der Staat das Geld nicht für dieses Projekt hat, möchte man es privat finanzieren lassen. Das würde das Projekt jedoch über die jetzige Kostensteigerung hinaus weiter verteuern.”
21Apr

Wie kann ich Einwendungen gegen den Bundesverkehrswegeplan schreiben?

Einsendeschluss: 02. Mai 2016!!

Wichtige Links

Hinweise zur Abgabe einer Stellungnahme

Eingabeformular

Download BVWP

Download Umweltbericht zum BVWP

Weitere Downloads

Verein Verkehrswende Cloppenburg-Emsland e.V.

Wichtige Tipps

- Einwendungen sollten individuell verfasst werden. Die Anregungen sind also nicht als Kopiervorlage gemeint.

- Man sollte sich auf den Plan und die Themenbereiche des Plans beziehen. Dazu dient der Stichwortkatalog

- Bitte schicken Sie eine Kopie Ihrer Einwendungen an den Verein Verkehrswende: ulf.dunkel@vce-verein.de. Dieser leitet sie zum BUND, der dann prüft, ob die Antwort des Verkehrsministeriums auch auf alle Einwendungen eingegangen ist.

Stichwortkatalog zu Einwendungen:

Verluste im Tourismus
Radwege

nachgelagertes Wegenetz
Kosten

Umweltverträglichkeit fraglich
Lärmbelästigung
Abgasbelastung/Emission
Verletzung des Rechts auf Leben und Gesundheit sowie Eigentum
langjährige Bauphase
Zerschneiden sozialer Räume
Zerstörung von Nachbarschaft

Verstärkung des Ausstoßes lungengängiger Feinstäube der Lkw
Luftschadstoffuntersuchung wird angezweifelt
Naherholung wird vernichtet
Schlafstörungen durch monotonen Lärm
Schäden für die Tiergesundheit

Verdrängen des nachgelagerten Verkehrs auf nicht dafür ausgebaute Wege und Straßen
Verlust angelegter Gartenflächen und deren Erholungswertes
Beeinträchtigung der Sichtachse/Perspektive
Richtgeschwindigkeit wird nicht eingehalten
Vernachlässigung des nachgelagerten Wegenetzes

 Ideen für Einwendungen

„Ich kann wegen der Lärmbelastung die Miete in meinem Gebäude nicht in erforderlicher Höhe erheben / finde keine Mieter mehr und fordere Entschädigung. Die Konzentration der Schüler/Mitarbeiter wird spürbar gestört.”
„Die Lärmbelastung (insbesondere nachts) stellt eine Gesundheitsgefährdung dar: Schlafstörungen, Herz- Kreislauferkrankungen.”
„Die höhere Lärmbelastung trifft ebenfalls meine Tiere.”
„Durch die Lage an der E233 und die damit verbundenen Nachteile – Lärmbelastung, Erschütterungen – erleide ich eine Wertminderung meines Besitzes und fordere hierfür eine Entschädigung,”
„Für mein Grundstück ist überhaupt kein Schallschutz vorgesehen. Da die Lärmbelastung schon jetzt grenzwertig ist, fordere ich (insbesondere hinsichtlich der Gesundheit meiner Kinder oder älterer Hausbewohner) aktiven Lärmschutz für den Abschnitt z.B. Matrum, Kneheim usw.”

Argumente entkräften

Hauptfloskel der Befürworter: Die E233 ist „gut für die hiesige Wirtschaft”. Fakt: Das Emsland gehört zu den Spitzenregionen in Nds hinsichtlich wirtschaftlicher Entwicklung, mit besonders niedriger Arbeitslosigkeit, nahezu Vollbeschäftigung … (Meppener Tagespost vom 22.02.2016: Platz 12 von 45 Landkreisen / kreisfreien Städten in Nds). Was soll eine E233 da noch verbessern?
Wurden alle Alternativen geprüft? (Nutzung bestehender Autobahnen A31/A30/A1, nur 13 km “Umweg”)
E233 soll teilweise mit ÖPP-MitteLn finanziert werden; der BRH wies 2014 und 2015 nach, dass privat gebaute Autobahnen teurer sind als öffentlich finanzierte …
„Ich wohne in XY-Dorf (Emsland) und bin (bei jedem Wetter) gerne (ärztliche Empfehlung, Kreislauf, Gesundheit) mit dem Fahrrad unterwegs (zur Arbeit, zum Einkaufen, Altenheim, kranke Mutter/Vater, ggfs, – falls zutreffend – ich habe keinen Führerschein). Die E233 würde mir den Weg nach ABC-Stadt (jetzt: 5+x km) versperren und einen Umweg von +20 km bedeuten. Das heißt Verlust an Bewegungsfreiheit, Lebensqualität; Busverbindung jetzt vorhanden, dann – vorhersehbar – eingestellt / längere Strecken / deutlich teurer.”
Für Autofahrer, die z.B. aus dem HinterLand der B213 zur Arbeit / zum Einkaufen / Erholen (Wandern, Hund, Kinder, Gemahl(in) ausführen), gilt Vergleichbares (längere Fahrzeit, höhere Kosten (Kraftstoff), Umweltverschmutzung.
„Ich (Rentner/in) wohne in Gemeinde Irgendwo (Lk CLP), 2 km Luftlinie von der B 213 entfernt und würde mit dem Bau der E233 einen erheblichen Wertverlust meiner Immobilie erleiden (Wohnqualität); die Lärmbelästigung ist bereits jetzt sehr hoch und wird mit einer um höhergelegten / breiteren Trasse nochmals massiv ansteigen. Erhöhte Emissionen (Abgase) kommen hinzu.”
„Ich bin Gastronom / im Beherbergungswesen tätig (angestellt / Lieferant / Zimmervermietung). Wirtschaftliche Einbußen sind vorhersehbar, weil der E233-Ausbau dem boomenden Tourismus hier nachhaltig schaden wird.”
Den derzeitigen Stand der Diskussion in der Öffentlichkeit und den schweren Unfall auf dieser Strecke zwischen Bokeloh und Haselünne Mitte Februar nimmt die emsländische BUND-Kreisgruppe zum Anlass, foLgende Stellungnahme abzugeben: „Mit Sorge verfolgen wir die Bestrebungen vieler Kreispolitiker, der A31 eine zweite vierspurig ausgebaute Schnellstraße durch das Emsland hinzuzufügen, zumal hier der zweite Schritt vor mindestens zwei möglichen ersten gemacht wird”, so Maria Feige-Osmers von der Kreisgruppe.
Dringend notwendig wäre laut BUND ein Transitverbot, kombiniert mit ausreichenden Kontrollen für durchfahrende Lkw, die häufig, aus den Niederlanden kommend, diese Strecke wählten, um der Mautgebühr zu entgehen. „Unverantwortlich verhalten sich die Kreistagspolitiker, die gegen dieses Verbot gestimmt haben, so dass auf Gebühren in Millionenhöhe verzichtet wird und damit weniger Mittel für dringende Straßen- Reparaturarbeiten zur Verfügung stehen. Vorrangig ist jedoch das Thema Sicherheit, wie zum Beispiel der letzte Unfall deutlich gezeigt hat”, heißt es in der Presseerklärung.
Bei Fragen nach dem Grund für den Ausbau werde häufig die Verbesserung der Sicherheit angegeben. Ein Transitverbot, so der BUND, würde sofort greifen und die Sicherheit schon jetzt verbessern.
Ein weiterer Schritt vor einer Ausbauplanung müsste die Verbesserung der Zugverbindungen nach OLdenburg und Bremen dahin gehend sein, dass es mehrmals am Tage im Regionalverkehr in beide Richtungen durchgehende Züge gäbe, damit mehr Pkw-Fahrer mit diesen Zielen auf die Schiene umsteigen könnten. Dazu wäre ein endgültiger zweispuriger Ausbau der Bahnstrecken dem Straßenausbau vorzuziehen. Angesichts der Tatsache, dass Erdöl immer knapper und teurer wird, würden künftig mehr Menschen auf den ÖPNV angewiesen sein, und auch der Transport über die Straßen werde aus Kostengründen schrumpfen.
Generell, so der BUND, ziehe der Ausbau von Straßen erfahrungsgemäß eine Verkehrszunahme nach sich und belaste damit die Anwohner in der durchfahrenen Region mit noch mehr Abgasen, Feinstaub, Reifen- und Bremsbelag-Abrieb, vor allem Unfällen und Lärm, sodass mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen gerechnet werden müsse. Immer wieder wird von den Befürwortern auf den angeblichen Nutzen des geringeren Abgasausstoßes hingewiesen, weil die Lkw einige Kilometer einsparten. Auf der Gesamtstrecke von Amsterdam bis Bremen handele es sich um eine Verminderung von 13 Kilometern. „Demgegenüber steht der zusätzlich induzierte Verkehr für die Anwohner im Dunstkreis der E 233. Denn von den derzeit vorhandenen 120 Auf- und Abfahrten sollen nur noch 20 übrig bleiben, was zwangsläufig zu weiteren Wegen und mehr Fahrtzeit sowohl für Privatleute als auch Gewerbetreibende und Berufstätige führen wird”, kritisiert der BUND. Hinzu komme, dass landwirtschaftliche Fahrzeuge die E233 nach dem Ausbau gar nicht mehr befahren dürften. Von einer Verminderung des Ausstoßes an klimaschädlichen Gasen könne also nicht ausgegangen werden.
Unterschiedliche Nutzen-Kosten-Analysen zeigten darüber hinaus, dass der Ausbau eher ein Milliardengrab zu werden drohe.
Kontrolle der Lkw-Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h der LKW auf der E233 findet bisher viel zu selten statt.

10Apr

Grüne Mai-Sitzung fällt aus.

Die Sitzung der Meppener Grünen am Mittwoch, dem 4.05. fällt aus.

10Apr

Meppener Grüne: Erneut für Baumschutzsatzung

„ Der güne Stadtrat Herbert Lügering sorgt sich auch um Eichen am Feldkamp am Bramharener Weg / Bahnübergang in Höhe der Lärmschutzwände. Etliche Bäume seien dort bereits von Bahnmitarbeitern gekennzeichnet. Aus Sorge um ihren Erhalt rief der grüne Stadtrat die Meppener Stadt-Behörde an. Die Antwort: im Herbst werde die Stadt mit dem zuständigen Herrn der Bahn Kontakt aufnehmen, um sensibel mit den Baumfällarbeiten zu sein.

Der Vorgang ist nicht neu: Mit Betroffenheit und Fassungslosigkeit schauen naturliebende Menschen in diesen Tagen auf die zahlreichen gefällten Bäume in Meppen und Umgebung.

An Straßenrändern, neben Bahngleisen, aber auch auf öffentlichen wie privaten Grundstücken gingen Motorsägen zu Werke. So wurde etwa ein wohl jahrhundertealter, mächtiger Baum in unmittelbarer Nähe zur Turnhalle im Innenhof am Marianum gefällt. Von seiner einstigen Schönheit kündigt lediglich ein riesiger, makellos heller Stumpf.

Die Verursacher können sich auf die Einhaltung der Vorschriften berufen. In der Zeit vom 1. Oktober bis zum 29. Februar darf abgeholzt werden. Die Bäume werden „geschnitten“, heißt es verniedlichend in den zuständigen Fachfirmen und Ämtern. Doch ist nicht alles was Recht, ist auch moralisch rechtens, so die Grünen.

Die Grünen in Meppen sind in der laufenden Wahlperiode mit ihrem Antrag auf eine Baumschutzsatzung für Meppen gescheitert, werden das Thema aber wieder im Rat vortragen. Im Emsland gibt es gegenwärtig nur in Papenburg eine Baumschutzsatzung: „Das wollen wir ändern“, verspricht Stadtratsmitglied Herbert Lügering selbstbewusst, „ die Menschen sind sensibler für das Thema geworden, als die Verantwortlichen für diese Holzfäll-Aktionen meinen. Wir wurden in den vergangenen Tagen und Wochen immer wieder von Bürgern angesprochen, für die Natur einzutreten“, so Lügering weiter.
Kreistagsmitglied Carsten Keetz von Bündnis 90/Die Grünen nahm auch wegen Klagen von Bürgern aus Lähden mit der Unteren Naturschutzbehörde sowie dem Naturschutzbund (NABU) in Meppen Kontakt auf. Nicht nur hinsichtlich der Baumleichen am Bahndamm in Meppen, Borken und anderswo wurde ihm signalisiert, dass man hier wie dort „sauer“ auf die Verursacher sei. Doch sehen die Behörden wie die Naturschützer im Nachherein aus rechtlicher Sicht kaum noch Eingreifmöglichkeiten, erfuhr er.

Die Grünen fordern: Stadtbildprägende Bäume wie zum Beispiel an der Kanalstraße oder im Vorgarten des Pfarrhauses der Probsteigemeinde sollten Bau-Maßahmen nicht zum Opfer fallen. Hier korrigieren die Meppener Grünen ihre bisherige Haltung im Bau-Ausschuss. Die Planer müssten hier mehr Flexibilität zeigen. Das niedergeschriebene Leitbild von Meppen „Stadt im Grünen“ laufe sonst Gefahr zum Papier-Tiger zu werden.

01Mrz

Grüne vor Ort in Bokeloh

Mitglieder der Kreistagsfraktion und des Meppener Ortsvereins besuchten die geplante Trasse der viersprurigen E233 in Bokeloh. Kürzlich war bekannt geworden, dass nun die schlechteste aller Varianten bevorzugt wird. Nicht nur kommt die Autobahn bis auf 50m an die Wohnbebauung heran, darüber hinaus soll sie auch in Hochlage gebaut werden um die L62 zu queren.

Die Straße würde dann auf einem 7m hohen Damm liegen, der noch von einem Lärmschutzwall übertroffen würde, der das Bauwerk um weitere 7m auf insgesamt 14m erhöhen würde.

(Skizze wurde der Meppener Tagespost entnommen:

www.noz-cdn.de/media/documents/ausbau_e233_1452678260.jpeg)

01Dez

Infoveranstaltung zur E 233

26Okt

Podimsdiskussion in Meppen

04Okt

Grüne lieben wilde Tiere

Meppen. Ein Homepage-Leser hatte mit einer Anfrage zur Meinung der Grünen zum Thema den Anstoß gegeben: Die Meppener Grünen sehen dem Besuch des Zirkus Krone im Oktober mit gemischten Gefühlen entgegen. Nach einer lebhaften Diskussion im Verlauf der monatlichen OV-Sitzung in der Gaststätte „Up`n Bült“ stellen sie nun klar, „dass wir Grüne Wildtiere wie Tiger oder Zebras im Zirkus grundsätzlich nicht gern sehen. Denn artgemäße Haltung von Elefanten, Löwen und Co. kann nach unserem Ermessen in den begrenzten Arealen eines Zirkus nicht gewährleistet werden. Wir würden uns einen Zirkus ohne Großtier-Darbietungen wünschen, es gibt auch Beispiele von attraktiven Zirkus-Angeboten mit Artisten, anderen Spektakeln und/oder Zauberkünstlern. Im Übrigen bewundern wir die Vielfalt und Besonderheiten der Zirkuswelt und treten für ihren Erhalt ein.“
Bezüglich der Hochspannungsleitung 380 KV stellte der OV fest, dass sich die Bürgermeister der Gemeinde Geeste, Meppen und Lingen dringend zusammensetzen sollten, um abschließend eine gemeinsame Haltung zur Trassenführung zu finden. Denn der Landkreis werde anderenfalls, so befürchten die Grünen, trotz aller Bedenken der Kommunen auf seiner favorisierten Trasse bestehen. Es bestehe ein dringender Redebedarf zwischen den beteiligten Verwaltungen.
Die Stadtratsfraktion will erneut einen Antrag auf eine Baumschutzsatzung stellen. „Dass die alte Linde an der Bahnhofsapotheke stehengeblieben ist, schreiben wir vor allem dem Einsatz der Bürger/innen und unserer Partei auf die Fahnen“, so OV- Sprecher Carsten Keetz.
Am 4. November planen die Meppener Grünen mit der grünen Kreistagsfraktion eine große Info-Veranstaltung zur Flüchtlingsproblematik. Die Meppener Stadtverwaltung, die Kreisverwaltung sowie Sozialverbände haben bereits ihr Kommen zugesagt. Mi dabei sein wird auch die Landespolitikerin und migrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Filiz Polat.

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